Berlin – AfD: Hampel und Kestner zu Gesprächen in den USA

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-BerlinBerlin – Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, und das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner, sind in die USA gereist, um sich über den Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu informieren.

„Wir sind gekommen, um zuzuhören.“, beschrieb Paul Hampel den Grundtenor der Reise. Bei Gesprächen im State Department, auf dem Capitol Hill und im Pentagon verdeutlichten die beiden AfD-Politiker auch die außenpolitischen Positionen der AfD-Bundestagsfraktion im Rahmen eines schwieriger gewordenen Verhältnisses zu den USA. Die negative deutsche Presseberichterstattung über die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag hat auch in den US-Medien durchaus ihren Niederschlag gefunden. „Dieses einseitig gefärbte Bild der AfD zu korrigieren, war unser zweites Grundanliegen.“, sagte Jens Kestner. Beide AfD-Politiker waren daher sehr davon angetan, dass sie mit all ihren Gesprächspartnern offen und direkt über parteipolitische wie auch außenpolitische Fragen diskutieren konnten.

Hampel verdeutlichte bei den Gesprächen, dass die AfD mit der Politik des US-Präsidenten dahingehend übereinstimmt, dass ein Regierungschef, eine Partei und ihre Fraktion im Parlament als höchste und vornehmste Aufgabe die Gestaltung der Politik im Interesse des eigenen Landes hat. In Bezug auf die USA und deren schwierigem Verhältnis zu Russland sieht die AfD Deutschland als ehrlichen Makler im Sinne Bismarcks zwischen den beiden Großmächten. „Ich habe unseren amerikanischen Freunden aber auch klargemacht, dass deutsche und auch europäische Interessen stärker in unserem gemeinsamen Verteidigungsbündnis, der Nato, zur Geltung kommen müssen.“ Jens Kestner ergänzte: „Man überfordert die Deutschen, wenn man von ihnen nach zwei furchtbaren und verlorenen Weltkriegen erwartet, sich erneut in militärische Abenteuer außerhalb Europas verwickeln zu lassen.“

Der sicherheitspolitische Berater des einflussreichen Senators Ron Johnson, Justin Stebbins, zeigte Verständnis für diese Haltung, betonte mehrfach die Bedeutung Deutschlands als führende Nation im Herzen Europas und erinnerte an die Worte des US-Präsidenten George Bush sen., der die USA und Deutschland als „Partners in Leadership“ bezeichnet hatte. Der Leiter des „German Desk“ im State Department, Ken Toko, mahnte dagegen die Erwartungshaltung der US-Regierung an, dass Deutschland der angekündigten Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Brutto­inlandsprodukts nun auch Taten folgten lassen müsste. In allen Gesprächen betonten Hampel und Kestner, die entschlossene Haltung der AfD, die Bundeswehr wieder so herzustellen, dass sie personell und materiell wieder ihre frühere hohe Einsatz- und Kampffähigkeit wiedergewinnt.

Die AfD-Delegation hält sich noch bis kommenden Freitag zu weiteren Gesprächen in Washington und New York auf. Unter anderem ist am Freitag ein Gespräch mit den US Medien der Hauptstadt geplant.

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Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag