Berlin – Andreas Kalbitz (AfD): Das Zerschneiden der Deutschlandfahne ist kein Kavaliersdelikt

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-BerlinBerlin – Zerschneiden der Deutschlandfahne: AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz begrüßt das Urteil gegen einen Programmierer, der eine zerschnittene Deutschlandfahne in seinem Büro aufgehängt und Fotos ins Internet gestellt hatte und dafür vom Amtsgericht Tiergarten zu 2.500 Euro Strafe verurteilt wurde:

„Eine mutwillig zerstörte Deutschlandfahne ist eine Straftat. Es ist an der Zeit gewesen, dass ein Gericht das in aller Deutlichkeit klarstellt. In gewissen Kreisen unserer Gesellschaft wird die Ablehnung unseres Staates und seiner Symbole offensichtlich als schick angesehen. Es sind wohl meist diejenigen, die die Vorteile, die ihnen der deutsche Staat bietet, sei es in Form von kostenloser Bildung, vorbildlicher Gesundheitsversorgung oder sozialer Unterstützung, am ausgiebigsten auskosten.

Wer eine deutsche Fahne zerstört, muss dafür bestraft werden. Und zwar so, dass es weh tut. Deshalb sind die 50 Tagessätze á 50 Euro, die die Berliner Richter verhängt haben, eine angemessene Strafe. Strafen können aber nur verhängt werden, wenn solche Vergehen angezeigt werden. Deshalb ermutige ich jeden, der Zeuge oder Opfer einer solchen Straftat wird, die Polizei einzuschalten. Die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole ist eben kein Kavaliersdelikt.“

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