Berlin – Magnitz (AfD): SPD schießt erneut finanzpolitisches Eigentor am BER

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-BerlinBerlin – BER: Laut Medienberichten hat der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) in einer Koalitionsrunde mit der BER-Insolvenz zum 1.1.2019 gedroht.

Dazu teilt der Bundestagsabgeordnete und luft- und raumfahrtpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Magnitz, mit:

„Die Insolvenzdrohung während laufender Gespräche zur Kreditaufnahme offenbart das völlige finanzpolitische Versagen der am BER handelnden Akteure. Dieses Unvermögen kostet den deutschen Steuerzahler bereits täglich mehr als eine Million Euro und ein Ende ist nicht absehbar.

Die Insolvenzdrohung ist ein exemplarisches Beispiel des sprichwörtlich gestörten Verhältnisses der Sozialdemokratie zum Geld. Der Luft- und Raumfahrtstandort Deutschland wird durch die Unfähigkeit der Altparteien grobfahrlässig der Lächerlichkeit preisgegeben. Eine umfassende und transparente Untersuchung des finanziellen und technischen Chaos am BER ist auch auf Bundesebene längst überfällig. Nur so kann das verspielte Vertrauen zurückgewonnen und der BER fertiggestellt werden. Das Tegel auch zukünftig weiter in Betrieb bleiben muss, damit Berlin nicht irgendwann völlig ohne Flughafen dasteht, versteht sich angesichts dieser Zustände wohl von selbst.“

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Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225

 

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