Berlin – Imame ausweisen – Zum Spionageskandal um den türkischen Moschee-Dachverband DITIB erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
„Die spionierenden Imame im Auftrag Erdogans und unter dem Deckmantel der DITIB sind ein Skandal. Nicht nur, dass sie ohnehin völlig intransparent und unkontrolliert in Deutschland predigen dürfen, ist inakzeptabel. Dass einige von ihnen darüber hinaus sich der Spionage in Deutschland schuldig machen, muss von den Behörden mit aller Härte geahndet werden. Diese Straftäter gehören ausgewiesen und DITIB muss endlich verboten werden.
Doch die deutschen Behörden lassen die Ermittlungen schleifen und die DITIB weiter in Deutschland die Spionageaktivitäten ihrer Imame decken. Ich fordere die zuständigen Landesbehörden auf, jetzt mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Ermittlungen schnell voranzutreiben und ein Verbot der DITIB zu erwirken. Viel zulange haben sie dem strafbaren, zersetzenden Treiben dieses Vereins zugeschaut.
Die Bundesregierung muss vor diesem Hintergrund endlich klar gegenüber Erdogan Stellung beziehen und ihn auffordern, sich für die Spionage in Deutschland zu entschuldigen. Mit dieser Türkei muss vor allem das Flüchtlingsabkommen aufgekündigt werden. Es kann nicht sein, dass ein Vertragspartner den anderen so schamlos ausspioniert. Das darf sich die Bundesregierung nicht gefallen lassen!“
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Text: Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
