Berlin – Wirtschaftsthema im Bundestag: Palmölproduktion in der DR Kongo

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

thema-im-bundestagBerlin – (hib/JOH) Das vom Unternehmen Plantations et Huileries du Congo SA (PHC) mit Sitz in Kinshasa produzierte Palmöl trägt nach Angaben der Bundesregierung zur lokalen Nahrungsmittelversorgung bei und reduziert die Notwendigkeit von Palmölimporten. Durch die Produktion in der Demokratischen Republik Kongo werde zudem der lokale Arbeitsmarkt gestärkt und die lokale Kaufkraft erhöht, schreibt sie in einer Antwort (18/10413) auf eine Kleine Anfrage (18/10173) der Fraktion Die Linke.

Die Linke hatte die Finanzierung des Palmölunternehmens durch die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) kritisiert und sich dabei auf Berichte über ungültige Pachtverträge, dubiose Geldflüsse und niedrige Arbeitslöhne bezogen.

Die Bundesregierung erklärt dazu, die DEG habe gemeinsam mit weiteren Entwicklungsfinanzierern im Dezember 2015 langfristige Kredite in Höhe von insgesamt 49 Millionen US-Dollar zur Rehabilitierung der Plantagen und zur Umsetzung des Umwelt- und Sozialplans zugesagt. Sie begrüße diese Finanzierungsentscheidung, „da sie einen hohen entwicklungspolitischen Nutzen erwarten lässt“. So sichere die Finanzierung rund 9.000 „dauerhafte und saisonale Jobs“ in einem Post-Konflikt-Land, das zu den am wenigsten entwickelten Ländern weltweit zähle. Erwartet werde, dass insgesamt 57.000 Menschen direkt wirtschaftlich und sozial von den unternehmerischen Aktivitäten profitieren. „Diese positiven Effekte sind angesichts einer Arbeitslosenrate von 82 Prozent und einer Armutsquote von 63 Prozent in der DR Kongo umso bedeutender“, schreibt die Bundesregierung.

Hinsichtlich der in der Kleinen Anfrage genannten Pachtverträge beruft sie sich auf Angaben der DEG. Ihnen zufolge sei PHC auf Grundstücken tätig, die durch mehr als 200 befristete Landtitel von der Regierung der DR Kongo gepachtet worden seien. PHC halte sich an das rechtliche Verfahren für die Verlängerung dieser Titel. Sollten lokale Gemeinschaften Streitpunkte in Bezug auf Grundstücke vorbringen, sei PHC laut DEG bestrebt, „mit diesen Gemeinschaften in den Dialog zu treten, um sie dabei zu unterstützen, im Rahmen des nationalen Bodenrechts eine angemessene Lösung zu finden“.

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Text: Deutscher Bundestag

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