News und Themen zu: Politik in RLP

Aktuell

Mainz – Uwe Junge (AfD): Dreyer und Schweitzer möglicherweise stärker in Vorgänge um Kündigung des langjährigen Geschäftsführers des MDK involviert

Uwe Junge (Quelle: AfD RLP) Mainz - Wie das OLG Koblenz heute mitteilte, wurde der auf den anberaumte Verkündungstermin im anhängigen Verfahren zwischen dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Rheinland-Pfalz und dessen langjährigen Geschäftsführers, Herrn Dr. Gundo Zieres, aufgehoben und…
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Aktuell

Mainz – Matthias Joa (AfD): „Dreyers Ablehnung medizinischer Alterskontrollen Jugendlicher ist unverantwortlich und kindergefährdend“

Mainz - Ablehnung medizinischer Alterskontrollen: In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass sich in ihrem Bundesland Flüchtlinge…
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Aktuell

Mainz – Joachim Paul (AfD): Kandel: ARD und SWR – Staatsfunk kommt Auftrag, zeitnah lückenlos und umfassend zu berichten, nicht nach

Fernseh-Kriminologe Christian Pfeiffer fragwürdig – Fraktion wird Berichtsantrag in Medienausschuss einbringen. Joachim Paul - Foto: AfD Mainz - Erst nach Protesten der Bürger in den Sozialen Medien berichtete die ARD-Tagesschau um Uhr über die Tat von Kandel, SWR Aktuell (Online)…
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Aktuell

Mainz – Uwe Junge (AfD) zum Mord an einer 15-jährigen in einem Drogeriemarkt in Kandel: „Rheinland-Pfalz ist eben nicht sicher, Frau Dreyer!“

Uwe Junge (Quelle: AfD RLP) Mainz - Am Mittwoch, den verletzte ein ca. 15-jähriger Afghane ein gleichaltriges Mädchen tödlich. Die Tat- und der Täterhintergrund sind derzeit noch unklar. Hierzu stellt die AfD-Fraktion heute Berichtsanträge in den kommenden Ausschüssen für Familie,…
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Aktuell

Mainz – Uwe Junge und Matthias Joa (AfD) zum Mord in Kandel: „Politische Konsequenzen ziehen, Bürger schützen!“

Mainz - Mord in Kandel: Nach der Ermordung einer 15-Jährigen Deutschen durch einen angeblich 15-jährigen afghanischen Flüchtling in Kandel, fordert die AfD-Fraktion die Umsetzung eines konkreten Maßnahmenkatalogs: · Illegale Migration durch umfassende Grenzsicherungen beenden · Eingehende Sicherheitsüberprüfung auch von UMA…
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Aktuell

Mainz – Uwe Junge (AfD): Islamismus und Salafismus haben in Deutschland keinen Platz – AfD stellt Berichtsantrag im Innenausschuss

Uwe Junge (Quelle: AfD RLP) Mainz - Medienberichten zufolge steige die Zahl der Islamisten und Salafisten in Deutschland stetig an und habe ein Rekordhoch erreicht hierzu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Islamisten und Salafisten haben in Deutschland keinen…
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Aktuell

Mainz – Joachim Paul (AfD) zum Fall LMK-Eumann: Dreyer muss Stellung beziehen

Joachim Paul - Foto: AfD Mainz - In der ersten Sitzung des Medienausschusses im neuen Jahres wird die AfD-Fraktion insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit die Staatskanzlei in die Findung Eumanns involviert war. Darüber hinaus erwartet der medienpolitische Sprecher, Joachim Paul,…
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