News und Themen zu: Politik in RLP

Aktuell

Mainz – Patrick Schnieder (CDU): „Wird es Frau Dreyer nicht langsam schwindelig vom ständigen Meinungswechsel?“

Patrick Schnieder - Foto: CDU Mainz - Mit einer unangebrachten Schärfe gegen eine Große Koalition ist Ministerpräsidentin auf Stimmenfang beim SPD-Parteitag gegangen und hat ihre eigene Parteikarriere vor das Wohl des Landes gestellt. Nun ist sie doch für Gespräche mit…
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Mainz – Landesregierung verbessert Finanzausstattung der Städte und Gemeinden – Cornelia Willius-Senzer (FDP): Wir lassen die Kommunen nicht hängen

Mainz - Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute, am 6. Dezember 2017, ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden vorgestellt. Dazu sagt die Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Cornelia Willius-Senzer: „Trotz des…
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Aktuell

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Razzia gegen linke Szene in Neuwied: linke Gewalt bekämpfen – AfD stellt Berichtsanträge im Landtag

Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. - Foto: AfD Mainz - Nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg nahm die Sonderkommission „Schwarzer Block“ die linke Szene weiter unter Beobachtung. Bundesweit…
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Aktuell

Mainz – SPD: Was gilt denn nun bei der CDU? Aufklärung oder Vertuschung

Mainz - SPD: Am Wochenende hat sich der Kreisparteitag der CDU Cochem-Zell in der CDU-Spendenaffäre geschlossen hinter Peter Bleser gestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Was am Wochenende beim Kreisparteitag der CDU Cochem-Zell passiert ist, ist gleich…
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Aktuell

Mainz – Patrick Schnieder (CDU): Dreyer ist Parteikarriere wichtiger als Wohl des Landes

Patrick Schnieder - Foto: CDU Mainz - Zum kategorischen Nein der SPD-Ministerpräsidentin Dreyer zu einer Großen Koalition im Bund erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB: „Man kann sich Frau Dreyer destruktives Keilen gegen eine mögliche Große Koalition…
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Aktuell

Mainz – Michael Frisch (AfD): Beitragssenkung der IHK Trier auch ein Erfolg der AfD – Weitere Fragen offen

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Der Trierische Volksfreund berichtet in seiner Ausgabe vom über eine Beitragssenkung der IHK Trier. Demnach verringert sich der Umlagesatz im kommenden Jahr um 30%, was einer Entlastung der Mitgliedsbetriebe von insgesamt Euro entspricht.…
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Aktuell

Mainz – Martin Louis Schmidt (AfD) zur Ablehnung des Heimatkunde-Unterrichts: FDP lehnt eigene Forderung ab

Martin Louis Schmidt - (Quelle: AfD RLP) Mainz - Die AfD forderte am Donnerstag im rheinland-pfälzischen Landtag mit einem bildungspolitischen Antrag, den Sachunterricht in der Grundschule in Heimatkunde umzubenennen und inhaltlich so umzugestalten, dass angemessen und altersgerecht erdkundliche, naturkundliche, geschichtliche…
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