Kategorie Archiv: Bundestag und Bundesrat – Aktuell

Berlin – Wirtschaftsthema im Bundestag: Steuerabkommen mit Armenien

Erstellt durch: | 10. April 2017

Finanzen/Gesetzentwurf Berlin – (hib/HLE). Steuerabkommen: Das im Verhältnis zu Armenien immer noch anzuwendende Doppelbesteuerungsabkommen mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken aus dem Jahr 1981 soll durch ein neues Abkommen ersetzt werden. Daher hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zu… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Aktuelles aus dem Bundestag: Steuerabkommen mit Panama

Erstellt durch: | 10. April 2017

Berlin – (hib/HLE). Steuerabkommen: Die Bundesrepublik Deutschland und Panama haben ein Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen, das Regelungen zur Besteuerung von Schiff- und Luftfahrtunternehmen enthält. Dazu hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. November 2016 zwischen der Bundesrepublik… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Thema im Bundestag: Kampf gegen den Zigarettenschmuggel

Erstellt durch: | 10. April 2017

Gesundheit/Gesetzentwurf Berlin – (hib/PK) Der Zigarettenschmuggel soll international effektiver bekämpft werden. Dazu soll das „Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen“ von November 2012 ratifiziert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/11868) liegt nun dem Bundestag zur Beratung vor.… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Tierschutzthema im Bundestag: Rückwurfverbot von Beifängen

Erstellt durch: | 7. April 2017

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage Berlin – Tierschutzthema: (hib/HLE) Die Wirksamkeit der Kontrollen zur Umsetzung des Rückwurfverbots unerwünschter Beifänge in der Fischerei steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11730). Die Abgeordneten fordern von der Bundesregierung unter anderem… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Aktuelles Thema im Bundestag: Umstrittener Gastvortrag von Norman Finkelstein

Erstellt durch: | 7. April 2017

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Berlin – (hib/ROL) Weder die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) noch das Max-Planck-Institut (MPI) für ethnologische Forschung machen sich die Positionen des Politikwissenschaftlers Norman Finkelstein zu eigen. Finkelsteins Arbeiten und politische Äußerungen sind umstritten, schreibt die Bundesregierung in ihrer… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Heute auch ein Thema im Bundestag: Zwang in Kinder- und Jugendheimen

Erstellt durch: | 7. April 2017

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Berlin – (hib/PST) Auf eine Kleine Anfrage (18/11487) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur „Anwendung von Zwang bei Kindern und Jugendlichen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie in Heimen“ hat die Bundesregierung eine Antwort (18/11741) vorgelegt. Zu… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Thema im Bundestag: Schutz vor unseriösen Geschäftspraktiken

Erstellt durch: | 7. April 2017

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Berlin – (hib/PST) Die Bundesregierung hat drei Kleine Anfragen der Grünen zum „Verbraucherschutz bei unseriösen Geschäftspraktiken“ beantwortet. Die Fragesteller hatten sich auf das im Oktober 2013 beziehungsweise November 2014 in Kraft getretene Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken bezogen,… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Berlin – Thema heute im Bundestag: Rechtsdurchsetzung im Internet

Erstellt durch: | 7. April 2017

Recht und Verbraucherschutz/Antrag Berlin – Rechtsdurchsetzung im Internet: (hib/PST) Verbindliche Verfahren zur Meldung und Beseitigung rechtswidriger Inhalte im Internet fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/11856). Die Abgeordneten verlangen Maßnahmen gegen „Hass-Kommentare“, „Fake News“ und Missbrauch von… Jetzt diesen Artikel lesen … »