Presseschau – Allg. Zeitung Mainz: Keiner daheim? Kommentar zur SPD

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Von Reinhard Breidenbach. Presseschau – Mainz – Die Situation der deutschen Sozialdemokratie lässt sich mannigfach in Bildern darstellen – die eines gemeinsam haben: Schön sind sie nicht. Die SPD hat die Wahl zwischen Pest und Cholera. Sie kann den sogenannten Kompromiss zum Asylrecht widerwillig hinnehmen, oder ihn platzen lassen, was Neuwahlen bedeutet. Die SPD ist seit Wochen das kleine Kind,…

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Presseschau – Allgemeine Zeitung Mainz: Pures Gift – Kommentar zu Opel

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Von Christiane Stein. Presseschau – Mainz – Es ist gerade mal 38 Tage her, dass sich Opel-Management, Betriebsrat und IG Metall auf Eckpunkte für die weitere Zukunft der deutschen Standorte des Rüsselsheimer Autobauers geeinigt haben – und den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis 2023 als großen Wurf verkauften. Nach monatelangem Gezerre wohlgemerkt, bei dem die Arbeitnehmerseite immer wieder Details zum…

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Presseschau – Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Verlegerrecht / Internet

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Presseschau – Stuttgart (BW) – Man muss schon dreister Lobbyist oder grenzenlos naiv sein, um zu behaupten, das Verlegerrecht bedrohe die Freiheit im Netz, sei gar Zensur. Schließlich bleibt die nicht kommerzielle Nutzung journalistischer Inhalte für jedermann frei. Die Dimension der Entscheidung ist vielmehr die: Hat in Europa nur noch der Anspruch auf seine Rechte, der so reich ist wie…

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Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen

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Presseschau – Halle (ST) – Die polnische Regierung höhlt die Demokratie im Lande systematisch aus, so wie es auch die ungarische tut. Die EU-Kommission hat deswegen längst ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingeleitet. Es geht um den von der PiS betriebenen Umbau der Justiz. Auch viele Medien im Land sind längst auf Linie gebracht. Und die Regierung lässt jegliche Kritik an sich…

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Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag für Geringverdiener

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Presseschau – Halle (ST) – Bisher war es aus Sicht der Beschäftigten wenig attraktiv, die 850-Euro-Verdienstgrenze zu überschreiten, da dann volle Sozialbeiträge auf das gesamte Einkommen fällig wurden. Künftig greift dies erst oberhalb von 1 300 Euro. Allerdings bleibt eines gleich: Die Grenze bildet eine Hürde auf dem Weg zu mehr Arbeit, höheren Einkommen und beruflichem Aufstieg. Vor diesem Hintergrund…

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Presseschau – neues deutschland: Bereits elf Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin

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Presseschau – Berlin – Die Berliner Polizei hat in diesem Jahr bereits elf Anschläge auf Wahlkreisbüros von Politikern in Berlin gezählt, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe). In allen elf Fällen habe es sich nach Angaben der Polizei um Sachbeschädigungen an Parteigebäuden gehandelt. Mit fünf Attacken sind die Büros von SPD-Politikern am häufigsten betroffen. Dahinter folgen Einrichtungen…

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Presseschau – Rheinische Post: Parteienrechtlerin sieht in Seehofers “Masterplan” Verstoß gegen das Parteiengesetz

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Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Die Ausarbeitung von Horst Seehofers “Masterplan Migration” durch Beamte des Bundesinnenministeriums verstößt nach Ansicht der Konstanzer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger gegen das Parteiengesetz. “Es gibt sehr starke Anzeichen, dass es sich dabei um eine illegale Parteispende handelt”, sagte Schönberger der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Donnerstag). Seehofer hatte den Plan in seiner Funktion als CSU-Parteivorsitzender vorgestellt, das Dokument…

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Presseschau – Straubinger Tagblatt: Neue Hiobsbotschaft für Opel

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Straubing (BY) – Opel wird von den Franzosen behandelt wie das ungeliebte Stiefkind. Das hat weitreichende Folgen, über die Verunsicherung der Mitarbeiter hinaus: Jede Negativmeldung hält Autokäufer ab, sich einen Opel zuzulegen. Die Marke mit dem Blitz hat ein erhebliches Image-Problem. Das können die guten Zulassungszahlen nicht übertünchen, denn etliche Fahrzeuge meldet Opel selbst an. Gerade die exzellenten Rüsselsheimer Entwickler…

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Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: zu Löw

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Presseschau – Halle (ST) – Das Gebilde Nationalmannschaft hat sich in den letzten Jahren als Marketing-Maschine verselbstständigt. Ein vom DFB losgelöster eigenständiger Makrokosmos. Und deshalb erweckt der DFB den Eindruck, er selbst kann gar keinen neuen Weg vorgeben, sondern nur die aktuellen Macher. Man hofft inständig, sie sind dazu in der Lage. Auch wenn sein Rücktritt logisch – und wohl…

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Presseschau – KN: Habeck zum Asylstreit: Große Koalition hat Schlagseite

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Presseschau – Kiel (SH) – Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Einigung von CDU und CSU zum Asylstreit massiv kritisiert. “Transitzentren sind ein massiver Einschnitt ins Asylrecht”, sagte er am Dienstag den “Kieler Nachrichten”. “Wie lange sollen denn die Menschen dort bleiben? Wochen? Monate? Jahre?” Er könne sich nicht vorstellen, dass die SPD zustimmen werde. Habeck verwies auf den SPD-Bundes-Vize…

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