Kategorie Archiv: Politik

Mainz – Joachim Paul (AfD): Nichts als Lippenbekenntnisse im Landtag

Erstellt durch: | 23. Juni 2017

Mainz – Auf einen Antrag der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion debattierte der Landtag erneut über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul äußerte verfassungsrechtlich Bedenken in Bezug auf die freie Meinungsäußerung und mahnte an, dass die Medienkompetenz, in die auch soziale… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Jens Ahnemüller (AfD): Grüne wollen Raser wie Sex-Täter bestrafen

Erstellt durch: | 16. Juni 2017

Mainz – Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, reagiert mit Bestürzen auf den Vorstoß von Renate Künast (Grüne), Rasen auf der Autobahn mit bis zu fünf Jahren Haft zu bestrafen. „Fünf Jahre Haft für zu schnelles Fahren auf… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Einsatz für Grundrechte – AfD nimmt das Vermächtnis des 17. Juni ernst

Erstellt durch: | 16. Juni 2017

Mainz – Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, erklärt anlässlich des früheren „Tages der deutschen Einheit“ am 17. Juni: „Die Ereignisse des 17. Juni 1953 zeigen uns, wie wichtig Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind. Heute werden diese Grundrechte durch… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Uwe Junge (AfD): Leerstehende Asylunterkünfte – Steuerverschwendung durch Versagen in Bund und Land

Erstellt durch: | 9. Juni 2017

Mainz – Leerstehende Asylunterkünfte: Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung mitgeteilt, dass in den rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber mehr als 4200 Plätze nicht belegt sind. Als Folge dieser Überkapazitäten stehen in den großen Landeseinrichtungen Speyer, Hermeskeil und… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Uwe Junge (AfD) zum Hahnverkauf: Seriosität von HNA muss überprüft werden

Erstellt durch: | 9. Juni 2017

Mainz – In ihrer heutigen (Freitag) Ausgabe berichtet die „Allgemeine Zeitung“ über die undurchsichtigen Strukturen der HNA-Gruppe und engen Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China. Gleich sieben Journalisten habe die renommierte „Financial Times“ in Bewegung gesetzt um hier Licht ins… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD): Asylchaos nimmt kein Ende – Antragsstau wächst weiter – AfD fordert Auskunft von Landesregierung

Erstellt durch: | 9. Juni 2017

Mainz – Presseberichten zufolge dauern Asylverfahren in Deutschland immer länger. Im ersten Quartal 2017 nahm die Bearbeitungszeit weiter zu auf jetzt durchschnittlich 10,4 Monate. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 dauerte das Verfahren nur halb so lange. Zur Situation im Land… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Joachim Paul (AfD) zur Terrorwarnung „Rock am Ring“: Empörung und Betroffenheit reichen nicht mehr

Erstellt durch: | 3. Juni 2017

Mainz – Wegen einer Terrorwarnung mussten am gestrigen Freitagabend Zehntausende Besucher das Musikfestival „Rock am Ring“ verlassen. Drei Verdächtige aus der hessischen Salafistenszene wurden vorläufig festgenommen. Diese sind zwischenzeitlich wegen einer relativierten Verdachtslage entlassen worden. Dazu der stellvertretende AfD-Fraktionschef Joachim… Jetzt diesen Artikel lesen … »

Mainz – Statement Julia Klöckner zu Rock am Ring

Erstellt durch: | 3. Juni 2017

Julia Klöckner: Sicherheit hat Priorität – Reaktion der Fans verdient Lob Mainz – „Gerade vor dem Eindruck des furchtbaren Anschlags in Manchester mit viele Toten und Verletzten ist bei Großveranstaltungen allerhöchste Vorsicht geboten. Sicherheit hat Priorität. Es war richtig, dass… Jetzt diesen Artikel lesen … »