Hamburg – Die Linke: Doppelt hält besser – Aufgrund von formalen Fehlern muss die Wahl der Kandidierenden zur Bundestagswahl wiederholt werden

Mittelrhein-Tageblatt - Deutschland - News - Stadt Hamburg -Hamburg – Die Landesliste der Hamburger LINKEN zu den Bundestagswahlen 2017 muss noch einmal gewählt werden. Die Liste mit sieben Kandierenden, die vom derzeitigen Europaabgeordneten Fabio De Masi angeführt wird, ist wegen formaler Fehler vom Landesvorstand der Partei in Hamburg und einzelnen Vertreterinnen vor der Schiedskommission der Partei angefochten worden, um eine zeitnahe und ordnungsgemäße Wiederholung der Wahlen zu ermöglichen. Dieser Schritt erfolgte auf ausdrücklichen Wunsch der nominierten Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl.

„Leider haben zwei Landesvertreterinnen und -vertreter, die an der Wahlversammlung (LVV) teilnahmen, ihren Wohnsitz nicht wie vom Bundestagswahlgesetz verlangt in Hamburg. Das ist bei der Versammlung nicht aufgefallen“ beschreibt der Landesgeschäftsführer Martin Wittmaack die Mängel, die zur Anfechtung führten. „Unseren Wahlkampf hält dies nicht auf. Die Hamburgerinnen und Hamburger sollen wissen: Einen Politikwechsel 2017 hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit kann es nur mit einer starken LINKEN geben. Unser Spitzenkandidat Fabio De Masi hat kürzlich beim DGB in Hamburg darauf hingewiesen, dass 13,6 Prozent der Hamburger Rentnerinnen und Rentner von Armut bedroht sind.

Dagegen helfen nur eine Abwicklung der Agenda 2010 und gute Arbeit, die Wiederherstellung der Rentenformel statt Riester-Grab und eine ergänzende Mindestrente. Zaklin Nastic und Cornelia Kerth, Platz 2 und 3 unserer nun angefochtenen Liste, werden gemeinsam mit unserem Landessprecher Rainer Benecke im Wandsbeker Kulturschloss am kommenden Dienstag darlegen, dass nur eine starke LINKE im Deutschen Bundestag einen notwendigen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und gegen den Rechtstrend garantiert“ sagt Wittmaack weiter.

DIE LINKE – Sozial. Gerecht. Für Alle. Dafür stehen unsere Kandidierenden, die am 18.02.2017 gewählt wurden. Martin Wittmaack abschließend: „Im Landesvorstand herrschte große Einmütigkeit, dass diese gewählten Kandidierenden trotz der Formfehler, den politischen Willen der LINKEN in Hamburg ausdrücken und für ihn stehen. Deswegen will der Landesvorstand die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten bitten auf den entsprechenden Listenplätzen erneut zu kandidieren und schlägt deren Wahl auf der erneuten LVV vor.“

Er kündigte an, dass DIE LINKE. Hamburg im Herbst mit vielfältigen Aktionen ein kräftiges Zeichen gegen die Wohnungsnot setzen wird.


Text: DIE LINKE. Landesverband Hamburg
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6, 20097 Hamburg

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