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Hessen – hr-Umfrage zum Fahrradverkehr – Tobias Eckert (SPD): Viel Lärm um nichts mit Minister Al-Wazir – Land muss neue Radwege bauen, nicht nur ankündigen

Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Wiesbaden -

Hessen / Wiesbaden – Der Hessische Rundfunk (hr) hat heute eine Umfrage zum Radverkehr veröffentlicht. Danach sind 73 Prozent der Hessinnen und Hessen dafür, mehr Radwege zu bauen – auch wenn dafür Fahrspuren für den Autoverkehr wegfallen. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher…

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Wiesbaden – LENDERS (FDP): Bauen statt klauen – Gegen Enteignungen

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-FDP - Aktuell -

WIESBADEN – Der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen LENDERS, hat sich strikt gegen Enteignungen von Wohnungen ausgesprochen. „Die Forderung nach Enteignung ist billiger Populismus. Durch Enteignungen wird keine einzige Wohnung zusätzlich geschaffen. Private Investoren werden verschreckt, wenn das Damoklesschwert der Enteignung über…

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Hessen – Europäisches Urheberrecht – Tobias Eckert (SPD): Ja zu einem starken Urheberrecht – Nein zu Uploadfiltern

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen – Europäisches Urheberrecht: Der Hessische Landtag hat heute über die vom Europaparlament beschlossene Reform des Urheberrechts debattiert. Die schwarzgrüne Regierungskoalition sowie die vier Oppositionsparteien hatten dazu konkurrierende Entschließungsanträge ins Plenum eingebracht. In der Debatte bedauerte der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Digitales,…

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Hessen – Aktuelle Stunde – SPD: Missstände in Psychiatrie Frankfurt-Höchst abstellen – Dr. Daniela Sommer beklagt mangelndes Interesse der Verantwortlichen

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen – Psychiatrie Frankfurt-Höchst: Der Hessische Landtag hat heute in einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde über die Situation in der psychiatrischen Versorgung in Hessen debattiert. Anlass waren die Berichte über unhaltbare Zustände in der Akutpsychiatrie des Klinikums Frankfurt-Höchst. Die gesundheits-…

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Hessen – Neuauflage des Waldgesetzes – Grüne: Zukunft der hessischen Holzvermarktung erfolgreich gestalten

Hessen-Tageblatt - Presseportal - Grüne - Aktuell -

Hessen / Wiesbaden – Die GRÜNEN im Landtag reagieren mit ihrem Gesetzentwurf zur Neuauflage des Waldgesetzes auf den Regelungsbedarfs im Bereich der Holzvermarktung. „Die kartellrechtlichen Vorgaben verlangen, dass Holz aus kommunalen und privaten Wäldern im wesentlichen nicht mehr durch Hessen-Forst vermarktet werden…

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Hessen – Öffentlicher Dienst – Günter Rudolph (SPD): Tarifabschluss für Landesbeschäftigte – Sonderweg Hessens wird zur Farce

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen / Wiesbaden – Öffentlicher Dienst: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat angesichts der heutigen Einigung der Tarifparteien für die rund 45.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Hessen erneut den tarifpolitischen Sonderweg des Landes kritisiert und sprach…

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Hessen – Schwangerschaftskonfliktberatung – Lisa Gnadl (SPD): Ungestörter Zugang zu Schwangerschaftskonfliktberatung zeitnah sicherstellen

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen / Wiesbaden – Schwangerschaftskonfliktberatung: Die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat die schwarzgrüne Landesregierung aufgefordert, Frauen auf dem Weg zur Schwangerschaftskonfliktberatung besser zu schützen. Gnadl sagte dazu am Freitag: „Die SPD drängt darauf, dass…

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