Lahnstein – Fusioniert jetzt auch Lahnstein mit Umlandgemeinden?

rlp-24.de - News - Lahnstein -Lahnstein – Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen im Innenministerium Rheinland-Pfalz wurde bekannt, dass die anstehende Kommunal- und Verwaltungsreform nunmehr auch die Stadt Lahnstein betreffen könnte. Dies würde zu radikalen und spürbaren Veränderungen der bisherigen kommunalen Strukturen führen.

Die früher einmal auch von Lahnstein verfolgten Überlegungen einer Fusion der Stadt Lahnstein mit den ehemaligen Verbandsgemeinden Braubach und Loreley zu einer neuen Verbandsgemeinde Mittelrhein ist ja damals bekanntlich nicht zustande gekommen.

Nunmehr aber könnte es sein, dass im Rahmen der nächsten Stufe der Gebietsreform aus der Stadt Lahnstein mit einigen Umlandgemeinden künftig die neue Verbandsgemeinde „Rhein-Lahn“ gebildet wird.

Vertreter der Kommunalabteilung des Innenministeriums, des Städtetages und des Gemeinde- und Städtebundes haben die betroffenen Bürgermeister bereits in einem zunächst noch vertraulichen Gespräch über die von der Spitze im rheinland-pfälzischen Innenministerium, Minister Roger Lewentz und Staatssekretär Günter Kern, beides übrigens profunde Kenner der Situation im Rhein-Lahn-Kreis, getroffenen Fusionsüberlegungen unterrichtet. Auf großen Widerstand scheint man bei ihm und den betroffenen Gemeinden bislang nicht gestoßen zu sein. Alle Bürgermeister signalisierten Gesprächsbereitschaft zu diesen Fusionsüberlegungen, so dass es zu einer zügigen und konfliktfreien Umsetzung der konkreten Kommunalreform rund um das Rhein-Lahn-Eck kommen könnte.

Obwohl zunächst noch Vertraulichkeit vereinbart wurde, will der Lahnsteiner Oberbürgermeister zumindest den so genannten „Ältestenrat“ seiner Stadt über diesen Sachstand informieren. Wenn alle Ratsbeschlüsse vorliegen könnte die Fusion in einem eigenen Gesetz zur Zusammenlegung der künftigen Rhein-Lahn-Gemeinden Realität werden.

Wie aber könnte die neue VG Rhein-Lahn konkret aussehen?

Trotz (oder vielleicht wegen) der vereinbarten Vertraulichkeit, konnten bislang folgende Festlegungen in Erfahrung gebracht werden:

Die Stadt Lahnstein wird als solche aufgelöst und in künftig vier Städte bzw. Gemeinden aufgeteilt. Damit aber muss sie zwangsläufig auch den bisherigen Status als „große kreisangehörige Stadt“ aufgeben. Die Aufgaben aber werden wohl auch bei der neuen Verwaltungskonstellation verbleiben.

Die dann vermeintlich zunächst wieder eigenständige Stadt Niederlahnstein könnte aufgrund der bekannten und bis heute unüberwindlichen Gegensätze zwischen Ober- und Niederlahnstein, vor allem aber aufgrund der unmittelbaren Nähe zum benachbarten Oberzentrum aufgelöst, künftig zu einem weiteren Stadtteil von Koblenz werden und würde somit aus dem angedachten Rhein-Lahn-Verbund ausscheiden. Für diese Lösung haben sich der Koblenzer OB Joachim Hofmann-Göttig und Edi Wolf beim Innenministerium stark gemacht. Wolf soll aufgrund seiner detaillierten Kenntnisse und langjährigen Erfahrungen, zumindest für eine nötige Übergangszeit, Ortsvorsteher im dann neuen Koblenzer Stadtteil Niederlahnstein werden.

Der Verwaltungssitz der künftigen neuen Verbandsgemeinde Rhein-Lahn wird voraussichtlich in der dann wieder eigenständigen Stadt Oberlahnstein angesiedelt.

Ergänzt wird die neue Verbandsgemeinde nach den Plänen des Innenministeriums dann um die Ortsgemeinden Becheln, Frücht und Miellen.

Noch nicht ganz geklärt, aber eher unwahrscheinlich, ist die künftige Zuordnung von Dachsenhausen, Hinterwald, Osterspai und Filsen, die alle ebenfalls eher nach Lahnstein tendieren als zur VG Loreley.

Hintergrund dieser Überlegung ist unter anderem aber auch die Erkenntnis, dass die Gemeinden Frücht, Becheln und Miellen ohnehin teilweise schon jetzt innerhalb der Lahnsteiner Gemarkung liegen oder an diese angrenzen. Besonders Frücht und Miellen sind mit Lahnstein bereits eng verzahnt. Die Kinder besuchen in Friedrichssegen die landschaftlich wunderschön gelegene Wald-Grundschule, während Lahnsteiner Kinder in den Früchter Kindergarten gehen. Die Gemarkungen der beiden Ortsgemeinden Frücht und Miellen reichen bekanntlich bereits heute schon weit bis nach Lahnstein-Friedrichssegen. Selbst der Bahnhof Friedrichssegen liegt auf Miellener Gebiet.

Friedrichssegen übrigens soll mit seinen rund 1.000 Einwohnern ebenfalls künftig erstmals eine eigenständige Ortsgemeinde werden. Dies wird auch für den bisherigen Lahnsteiner Stadtteil Hohenrhein/Hinter Lahneck angedacht.

Sitz der neuen Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Lahn könnte Oberlahnstein mit einem Rathausneubau im zentral gelegenen Kurzentrum Lahnstein auf der Höhe werden. Gegebenenfalls soll hier eine Kombination mit dem Hotel Wyndham Garden dahingehend stattfinden, dass das neue Rathaus exakt an der Stelle errichtet wird, wo bisher das frühere Thermalbad stand. Diese Bauruine wird im Zuge der Umsetzung der kommunalen Fusion abgerissen und an dieser Stelle könnte ein an die Umgebung angepasster Rathausneubau entstehen. Die notwendigen Finanzmittel sollen hauptsächlich durch Landeszuschüsse, aber auch durch eine finanzielle Beteiligung des Hotels in Höhe der ansonsten notwendig werdenden Abrisskosten für das Thermalbad aufgebracht werden. Die Bürger müssen hierdurch dann finanziell nicht belastet werden.

Oberbürgermeister Labonte freut sich jetzt schon auf das weit weniger konfliktträchtige Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde. Er kennt sich darin ja bestens aus, denn vor seiner OB-Tätigkeit in Lahnstein war er bereits schon Bürgermeister einer Verbandsgemeinde in Adenau am Nürburgring.

Labonte hatte schon immer die Idee, die Gemeinden rund um Lahnstein im Rahmen eines so genannten Stadtkreismodells stärker mit einzubinden, ohne aber deren Eigenständigkeit in Frage zu stellen. Danach bleiben die Gemeinden wie bisher eigenständig, lediglich alle Verwaltungsgeschäfte würden dann von der Stadtverwaltung Lahnstein und somit künftig nicht mehr von den einzelnen Verbandsgemeindeverwaltungen effizient und kostengünstig wahrgenommen. Dies stärke die kommunale Selbstverwaltung in den Gemeinden, schaffe Transparenz und die auf der Hand liegenden Synergieeffekte würden nach Ansicht von Labonte besser genutzt.

Die neue VG Rhein-Lahn wäre dann ein starker, bürgernaher Dienstleister in der Mittelrheinregion, der mit den zusätzlichen Verwaltungsangeboten, wie der Kfz-Zulassungsstelle, der Bauaufsichtsbehörde und einem qualifiziert besetzten Rechtsamt, eine breitere Aufgabenpalette für den Bürger als bisher anbieten könnte.

Die angedachte Fusion könnte also durchaus eine „Win-Win-Situation“ für alle, für Lahnstein, die umliegenden Gemeinden, den Kreis und das Land Rheinland-Pfalz werden. Innenminister Lewentz hat sich höchstpersönlich vorbehalten, das neue Kommunalkonstrukt in einer gemeinsamen Einwohnerversammlung aller von der Fusion betroffenen Gemeinden erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. „Dies sind die Zukunftsmodelle, die auch für die übrigen Kommunen in Rheinland-Pfalz ein Beispiel sind“, so stellt er abschließend fest.

Jetzt haben die Bürger und die Räte das Wort. „Was halten Sie davon?“ heißt das Motto der Bürgerbefragung und alle politisch Verantwortlichen hoffen auf regen Zuspruch der Bürger/innen aus der künftigen neuen Verbandsgemeinde Rhein-Lahn.

***

Text: Alexandra Schäfer
Stadtverwaltung Lahnstein
Fachbereich 1 – Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Kirchstraße 1
56112 Lahnstein

ACHTUNG: Diese Meldung war nur ein Aprilscherz der Stadt!

Das könnte was für Sie sein ...

 

Dieses Thema drucken! Dieses Thema drucken!