Lahnstein – Lahnsteiner Stadtrat tagte: Jahresabschlüsse und der Haushaltsplan für 2019 standen im Fokus

Mittelrhein-Tageblatt-Nachrichten-aus-Lahnstein-Lahnstein – Nach einer Einwohnerfragestunde befasste sich der Rat der Stadt Lahnstein in seiner Oktobersitzung mit der Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016.

Die Sitzungsleitung übernahm zu diesem Tagesordnungspunkt das älteste Ratsmitglied Josef Körber, da es um die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten ging. Der Jahresabschluss war im Detail im Rahmen einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses geprüft worden, über das Ergebnis informierte Ratsmitglied Werner Lui als Berichterstatter des Fachausschusses.

Der Stadtrat beschloss abschließend den geprüften Jahresabschluss der Stadt Lahnstein zum 31.12.2016 und erteilte einstimmig dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.

Im Folgenden ging es um den Jahresabschluss für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung zum 31.12.217. Auch dieser wurde zusammen mit der Erfolgsübersicht und dem Jahreslagebericht einstimmig festgestellt. Gleichzeitig wurde beschlossen, den Jahresgewinn auf neue Rechnung vorzutragen.

Nach dem Blick in die Vergangenheit der Abwasserbeseitigung stand anschließend der in die Zukunft auf der Tagesordnung. Aufgrund einer Änderung der Klärschlammverordnung und des Wandels der Energiewirtschaft wird zukünftig der Entsorgungsweg der landwirtschaftlichen Klärschlammentsorgung entfallen und die Mitverbrennungsmöglichkeit in Braun- und Steinkohlekraftwerken abnehmen. Auf Initiative des Gemeinde- und Städtebundes wurde daher eine Anstalt des öffentlichen Rechts zur Klärschlammverwertung gegründet. Der Stadtrat ermächtigte einstimmig den Werkausschuss, die abschließende Entscheidung über einen Beitritt zu dieser Anstalt zu treffen.

Schon länger beschäftigen sich Rat und Verwaltung mit der Etablierung eines Heil- und Gesundheitswaldes in Lahnstein. Die grundsätzliche Weichenstellung erfolgte nunmehr im Rahmen der Sitzung. So sprach sich der Rat für die Schaffung eines Heil und Gesundheitswaldes aus und beauftragte die Verwaltung, die hierzu notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Die Umsetzung des Projekts soll dabei durch einen Beirat begleitet werden. Über die Rahmenbedingungen zur Schaffung des Beirats soll im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Im Haushalt für das Jahr 2019 soll ein Betrag in Höhe von 25.000 Euro für die Anlauffinanzierung der Maßnahme eingestellt werden.

Im Weiteren ging es um die Zukunft der Holzvermarktung, die die Kommunen auch bereits seit einiger Zeit beschäftigt. Hierzu beschloss der Rat der Stadt Lahnstein, sich an der neu zu gründenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald Taunus mit einem Gesellschaftsanteil in Höhe von 4.000 Euro zu beteiligen und dieser Gesellschaft ab dem 1. Januar 2019 die Vermarktung des im Forstbetrieb der Stadt Lahnstein anfallenden Rundholzes zu übertragen. Davon ausgenommen ist das Brennholz für private Endkunden.

Dem vorgelegten Gesellschaftervertrag stimmte der Stadtrat zu und beauftragte darüber hinaus die Verwaltung, die weiteren Schritte zu veranlassen.

Anschließend stellten Oberbürgermeister Labonte und Stadtkämmerer Peter Ring den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 vor. Die Ratsmitglieder erhielten die Planunterlagen. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben noch bis zum 12. November 2018 die Möglichkeit, diesen Entwurf bei der Verwaltung einzusehen und Vorschläge hierzu einzubringen. In seiner ganztägigen Sitzung am 15. November 2018 wird der Haupt- und Finanzausschuss sich mit dem Planwerk beschäftigen; die abschließende Entscheidung steht im Etatrecht des Rates und wird voraussichtlich am 29. November 2018 fallen.

Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

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Stadt Lahnstein

 

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