Mainz – Diskriminierung der Deutschen in Oberschlesien – Schmidt (AfD) fordert Landesregierung auf, öffentlich Stellung zu beziehen

martin-louis-schmidt

Martin Louis Schmidt – (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Demonstrationen und ein mehr als zweiwöchiger Hungerstreik begleiteten die umstrittene Erweiterung des Stadtgebietes Oppeln (Oberschlesien/Polen) zum 1. Januar 2017 um mehrere umliegende Dörfer und Gemeinden. Diese Gebietserweiterung hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Minderheit.

Bereits am 2. Januar 2017 wurden die ersten zweisprachigen Ortstafeln abmontiert, am 26. Januar 2017 wurde in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Vergrößerung von Oppeln Marcin Gambiec, Ratsmitglied aus dem Wahlkomitee der deutschen Minderheit, abgewählt. Für Bernard Gaida, Vorsitzender des Verbandes der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG), ist diese Abwahl ein Indiz für die „negative Einstellung“ gegenüber der deutschen Minderheit. Zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft (Bezirk) Oppeln besteht seit vielen Jahren eine Regionalpartnerschaft.

Deshalb richtete Martin Louis Schmidt, vertriebenenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und als solcher auch zuständig für die Auslandsdeutschen, eine Anfrage an die Landesregierung: „Wir wollen wissen, ob Rheinland-Pfalz dieses Thema auf EU-Ebene zur Sprache bringt, um die deutsche Minderheit zu unterstützen. Außerdem ist es für uns nicht schlüssig, warum es bislang durch die Ministerpräsidentin keine verbalen Verurteilungen von polnischen Entscheidungsträgern wegen deren Verhalten gegenüber der deutschen Minderheit gab.

Malu Dreyer teilt ja auch sonst gegen ausländische Politiker kräftig aus“, so Schmidt, der auf eine Bemerkung in der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 9. November 2016 anspielt. Damals sagte Dreyer, der Präsident der USA, Donald Trump, habe mit Äußerungen im Wahlkampf „erschüttert und verstört“.

Schmidt jedenfalls versichert der deutschen Minderheit seine Solidarität: „Wir stehen an der Seite unserer Landsleute, pochen auf die Einhaltung der Minderheitenrechte und fordern die Landesregierung auf, öffentlich eindeutig Stellung zu beziehen.“

Martin Louis Schmidt ist vertriebenenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

***
Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

Das könnte was für Sie sein ...

 

Dieses Thema drucken! Dieses Thema drucken!