Mainz – Frisch (AfD) fordert Alterstests für minderjährige Flüchtlinge

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Michael Frisch – Foto: AfD

Mainz (RLP) – Erst vor wenigen Monaten hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund auf eine Explosion der Kosten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge hingewiesen. Angesichts der enorm gestiegenen Zahlen müssen die Kommunen jährlich rund 2,7 Milliarden Euro für Unterbringung, Versorgung und Betreuung dieser Personen aufbringen.

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) sieht hier dringenden Handlungsbedarf: „Ganz abgesehen von der grundsätzlichen Frage, ob es notwendig ist, in solchen Fällen immer das vollständige und teure Jugendhilfe-Instrumentarium anzuwenden, könnte man einen erheblichen Teil der Kosten einsparen, wenn man eine effektive Altersbestimmung der betreffenden jungen Leute durchführen würde. Erfahrungen aus Skandinavien haben gezeigt, dass bis zu einem Drittel der nach eigenen Angaben Minderjährigen ihr Alter falsch angegeben hat, um dadurch eine bevorzugte Behandlung und insbesondere den Nachzug ihrer Familien zu erreichen. Schweden hat deshalb jetzt eine systematische Altersbestimmung aller jugendlichen Asylbewerber beschlossen.

Leider hat die rheinland-pfälzische Landesregierung Pfalz offensichtlich kein Interesse an einer solchen höchst sinnvollen Maßnahme. Denn auf Anfrage teilte sie mit, man beschränke sich in der Regel auf eine ‚qualifizierte Inaugenscheinnahme‘ und sehe für darüber hinaus gehende Methoden keine Notwendigkeit.“

Frisch hält diese Praxis für unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler: „Wenn man bedenkt, dass in Rheinland-Pfalz 2700 angeblich minderjährige Flüchtlinge leben, für die jährlich etwa 50.000 Euro aufzuwenden sind, dann könnten durch eine Beschränkung der Inobhutnahme auf die rechtlich vorgesehenen Fälle mehr als 40 Millionen Euro in einem einzigen Jahr eingespart werden. Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung daher auf, dem Beispiel anderer Länder zu folgen und ebenfalls Alterstests für minderjährige Asylbewerber einzuführen. Die jetzige Praxis ist weder mit den gesetzlichen Bestimmungen vereinbar noch den steuerzahlenden Bürgern zu vermitteln.“

Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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Text: Stefan Schwirz
Assistent Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

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