Mainz (RLP) – „Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“: Mit diesen Worten hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas auf seiner Facebook-Seite bei der Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“ für deren Auftritt im mecklenburgischen Anklam bedankt. Bemerkenswert daran ist, dass diese Band als Teil der linksextremen Szene in Vorpommern gilt und daher jahrelang unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Ein Mitglied der Gruppe wurde zudem wegen Landfriedensbruchs und Beleidigung von Polizisten rechtskräftig verurteilt.
Der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand Michael Frisch hält das Verhalten des Justizministers für skandalös: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass der oberste Hüter von Recht und Ordnung in unserem Land linksextremes Gedankengut in dieser Form aufwertet und salonfähig macht. Während Herr Maas im Internet mit Hilfe der Ex-Stasi-Agentin Anetta Kahane jede wirkliche oder auch nur vermeintliche rechte Äußerung als „Hatespeech“ verfolgen lässt, hat er offensichtlich kein Problem damit, hasserfüllten linken Punkern zu applaudieren, in deren Texten es unter anderem heißt: ´Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck´ oder ´Bullenhelme sollen fliegen, eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein´. Gerade gegenüber unseren Polizeibeamten, die tagtäglich im Dienste des Rechtsstaates und seiner Bürger im Einsatz sind, ist ein solches Verhalten eines amtierenden Bundesministers ein unglaublicher Affront. Warum sollen sie ihren Kopf für unser Land und die Einhaltung von Recht und Gesetz riskieren, wenn sie dabei nicht einmal die Unterstützung ihrer eigenen Regierung haben.“
„Angesichts der Tatsache, dass Herr Maas in der Vergangenheit zudem mehrfach zu Überwachung und Denunziation von Bürgern aufgerufen hat, stellt sich die Frage, ob er nicht selbst langsam zu einem Fall für den Verfassungsschutz wird. In völligem Widerspruch zu seinem Amtseid, dem Wohl des deutschen Volkes zu dienen, solidarisiert er sich jetzt auch noch mit antideutschen Hetzern. Ein Justizminister, der seinen eigenen Leuten in den Rücken fällt und Linksextremisten hofiert, hat seine Aufgabe eindeutig verfehlt. Treten Sie zurück, Herr Maas.“
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Text: Dr. Jan Bollinger, MdL
Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz
Alternative für Deutschland (AfD)
Landesverband Rheinland-Pfalz
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55116 Mainz
