Mainz – Frisch (AfD): Landesregierung muss konsequent gegen Kinderehen vorgehen

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Michael Frisch – Foto: AfD

Mainz – In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Rheinland-Pfalz gab es in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 126 Kinderehen. In allen Fällen waren dabei minderjährige Mädchen beteiligt, teilweise war auch der Ehemann noch keine 18 Jahre alt. Dies teilte Sozialministerin Bätzing-Lichtenthaler jetzt im Landtagsausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz mit.

Der familienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Frisch, bewertet das Verhalten der Landesregierung in dieser Sache kritisch: „Auch auf Nachfragen hin konnte die Ministerin keine Angaben über die Altersstruktur der Kinderfrauen machen. Dabei ist es von erheblicher Bedeutung, wie alt die betreffenden Mädchen wirklich sind. Man muss davon ausgehen, dass nicht wenige bereits im Alter von 14 oder 15 Jahren verheiratet wurden. Unabhängig davon, ob das in ihrem Herkunftsland legal war, handelt es sich nach meiner Auffassung dabei nicht um ein Eheverhältnis, sondern um Kindesmissbrauch. Die Landesregierung hätte die Pflicht, hier genauer hinzuschauen und gegebenenfalls die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen.“

Auch die Weigerung der Ministerin, eine zügige gesetzliche Regelung auf den Weg zu bringen, hält Frisch für nicht nachvollziehbar: „Anstatt auf langwierige Untersuchungen einer Bund-Länder-Kommission zu warten, sollte Frau Bätzing-Lichtenthaler die Initiative einiger Justizminister unterstützen, die ein generelles Nichtanerkennung von Kinderehen auch bei Asylbewerbern anstreben. Solange ein solches Verbot nicht existiert, obliegt es der Einzelfallentscheidung von Gerichten. Dies führt dann zu skandalösen Urteilen wie jüngst in Bamberg, wo eine 14-jährige Syrerin vom Oberlandesgericht für wirksam verheiratet erklärt wurde.“

Die Position der AfD ist für Frisch eindeutig: „Wir möchten in Deutschland kein Scharia-Recht durch die Hintertür, sondern klare Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Wir fordern die Landesregierung daher auf, ihre Verantwortung in dieser wichtigen Frage konsequent wahrzunehmen.“

Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

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