Mainz – Joachim Paul (AfD): Grundschule Bingen-Gaulsheim muss erhalten bleiben

rlp-24.de - News - Politik AfD -Mainz – Am Mittwoch, 13. Dezember 2017, findet von 13.30 Uhr bis 16 Uhr auf dem Dr.-Günther-Storch-Platz (vor der Landesbank Baden-Württemberg/gegenüber Landesmuseum Mainz) eine Versammlung zur „Unterschriftenübergabe an Ministerin Hubig für den Erhalt der Grundschule in Bingen-Gaulsheim“ statt.

Weil die AfD-Fraktion die geplante Schließung der Grundschule Bingen-Gaulsheim für eine gravierende Fehlentscheidung hält, werden fünf Landtagsabgeordnete an der Versammlung teilnehmen: Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender), Joachim Paul (bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Michael Frisch (familienpolitischer Sprecher), Martin Louis Schmidt (kulturpolitischer Sprecher), Jens Ahnemüller (verkehrspolitischer Sprecher).

Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir stehen fest an der Seite der Grundschule in Bingen-Gaulsheim. Es ist für uns nicht hinnehmbar, dass Grundschulen gegen den Widerstand vor Ort geschlossen werden. Wenn die Lernergebnisse der Schüler stimmen und die Eltern zufrieden sind, gibt es aus Sicht der AfD keine Argumente für eine Schließung. Deshalb fordert die AfD das Bildungsministerium erneut auf, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen und den Bürgerwillen zu respektieren.“

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist bezeichnend für die Arroganz und Beratungsresistenz der Verantwortlichen im Bildungsministerium, dass die Anregung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) nicht aufgegriffen wird. Diese sieht vor, Regelungen für die Beteiligungen im Entscheidungsverfahren zur Schließung kleiner Grundschulen schulgesetzlich so zu ändern, dass eine paritätische Mitbestimmung der Schulträger gewährleistet ist. Ein solches Verfahren wäre transparent und würde den Schulträger von Anfang an in die Entscheidungsfindung miteinbeziehen. Es würde nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden.“

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Joachim Paul, MdL ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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Urheber: Dr. Jan Bollinger
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