Mainz – Joachim Paul (AfD): SPD-Generalsekretär greift AfD an und toleriert Antifa

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Joachim Paul – Foto: AfD

Mainz – Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich bezeichnet die AfD im „Bundespresseportal“ als „teils rechtsextrem“ und als eine Partei, die sich „immer stärker radikalisiert“, was man auch im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich spüre.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: „Offenkundig versetzt die Zustimmung, die der AfD in bürgerlichen Kreisen zunehmend Sympathisanten bringt, den Generalsekretär der SPD in Unruhe. Immer mehr Bürger entlarven die schrillen Warnungen der rheinland-pfälzischen SPD-Spitze vor ‚Rechten‘ und angeblichen ‚Populisten‘ als parteipolitisches Geplänkel. Dass der Linksausleger Stich nun wieder die abgegriffene Zuschreibung ‚rechtsextrem‘ in Bezug auf die rheinland-pfälzische AfD verwendet, darf als Theaterdonner betrachtet werden. Beide Altparteien – CDU wie SPD – fürchten ganze Wählersegmente an die AfD zu verlieren. Die CDU kann Konservative nicht mehr ausreichend binden, der SPD geht der sogenannte ‚kleine Mann‘ als Wähler abhanden.“

Paul weiter: „Wenn Stich sich unbedingt mit politischen Extremen beschäftigen will, sollte er sich mit dem Zusammenspiel zwischen SPD und dem Antifa-Gewaltmilieu auseinandersetzen. Regelmäßig stehen SPD-Funktionäre und gewaltbereite linksextreme Antifa-Aktivisten Seite an Seite auf der Straße. Die systematisch ausgeübte Gewalt des linksextremen Milieus war der SPD bislang keine Äußerung wert. Dass eine Regierungspartei mit Linksextremisten, die ein totalitäres Weltbild vertreten, gemeinsame Sache macht, stärkt diese Kreise und schadet der parlamentarischen Demokratie. Die AfD fordert die SPD auf, sich von Antifa und Linksextremismus deutlich zu distanzieren.“

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

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