Mainz – Jürgen Klein (AfD): „Ländlicher Raum in Rheinland-Pfalz verwahrlost – Die Landesregierung sieht tatenlos zu!“

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP)
Jürgen Klein – (Quelle: AfD RLP)

Mainz – Immer mehr Bewohner aus Rheinland-Pfalz flüchten vom ländlichen Raum in die Städte. Das hat mehrere Ursachen, weiß Jürgen Klein, MdL in der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die wiederholt leeren Versprechen der Landesregierung zur schnellen Errichtung und unbürokratischen Betreibung des Breitbandausbaus stocken seit Jahren.

Wenn in den Stadtstaaten bereits bis zu 90 % der Haushalte mit stabilen Datenverbindungen von 50 Mbit/s ausgestatten sind, erreicht Rheinland-Pfalz im Durchschnitt gerade einmal 76,7 %: vorletzter Platz aller alten Bundesländer und sogar schlechter als das Saarland. Dabei liegt Deutschland insgesamt nur auf Platz 32 in Europa, was die Datenversorgung im LTE-Netz mit einer Downloadgeschwindigkeit von nur 22,7 Mbps und einer Verfügbarkeit von gerade 65,7 % entspricht. Nach einer Studie des TÜV Rheinlands liegen die Haushalte in ländlichen Räumen beim Anschluss an mindestens 50 Mbit/s bundesweit gerade einmal bei 36,2 %.“

Jürgen Klein kennt noch weitere Gründe, beispielsweise bei der Vernachlässigung der Pflege im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz: „Die Arztdichte (Einwohner pro berufstätigem Arzt) im Land hat von 238 Ärzten in 2013 auf 224 in 2017 abgenommen. Die Zahnarztdichte betrug 2015 gerade einmal 73: vorletzter Platz – Bundesdurchschnitt sind 87, selbst Bremen und Brandenburg können 80 Zahnärzte vorhalten. Wenn die Einwohnerzahl gerade in unseren ländlichen Räumen weiterhin rückläufig ist, verschlechtert sich sowohl die Qualität als auch die Quantität der medizinischen Versorgung.“

Der Abgeordnete sieht darüber hinaus einen weiteren Rückgang des öffentlichen Personennahverkehrs sowie eine einhergehende Verschlechterung der Situation des Bürgers im ländlichen Raum: „Wir fordern eine Neuauflage des Nahverkehrsgesetzes sowie eine rasche Umsetzung der dortigen Lösungen: es kann nicht sein, dass der amtierende Staatssekretär Becht erneut den Termin zur Novellierung verschiebt. Die Landesregierung ist gefordert, sich mit innovativen Konzepten proaktiv zu beteiligen. Bürgerbus und Mitfahrerbank sind hier nur Kosmetik, lösen nicht die Herausforderungen und tragen zu einer weiteren Verschlimmerung der Verödung des ländlichen Raumes bei.“

Jürgen Klein ist MdL der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz

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