Mainz – Matthias Joa (AfD): Krimineller Somalier reist nach AfD-Kundgebung freiwillig aus

Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-RLP-Mainz – Krimineller Somalier: Der somalische Sexualstraftäter, der der Gemeinde Haßloch zur Unterbringung zugewiesen wurde, hat Deutschland freiwillig verlassen.

Der abgelehnte Asylbewerber reiste am Montag, den 6. August 2018 in Begleitung eines Arztes zurück nach Somalia. Zuvor konnte er trotz Verurteilung und mehrjähriger Haftstrafe nicht angeschoben werden, da sein Heimatland die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber grundsätzlich verweigert. Die AfD-Fraktion forderte auf insgesamt drei Kundgebungen unter dem Motto: „Bürger schützen, Asylwahnsinn stoppen“ (25.11.2017, 03.02.2018, 04.08.2018) die Abschiebung des Mannes. Auf den Kundgebungen sprachen unter anderem die Landtagsabgeordneten Matthias Joa, Iris Nieland und Joachim Paul, sowie die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst.

Dazu Matthias Joa: „AfD wirkt! Nach insgesamt drei Kundgebungen unserer Fraktion hat der somalische Sexualstraftäter Deutschland freiwillig verlassen. Dieser Erfolg ist in besonderem Maße unserer öffentlichen Aufklärungsarbeit zu verdanken. Es ist deutlich geworden, dass Altparteien und Behörden das Problem zunächst aussitzen wollen. Hierbleibe-Ministerin Spiegel drückte zu Anfang lediglich in einem Schreiben ihre ‚Beunruhigung‘ über die Situation aus.“

Matthias Joa weiter: „Es ist nicht hinnehmbar, dass einem Staat wie Somalia Entwicklungshilfe in Millionenhöhe zugesichert wird, die Behörden sich aber weigern, kriminelle und abgelehnte Asylbewerber wiederaufzunehmen. Sollte diese mangelnde Kooperationsbereitschaft anhalten, muss Somalia jegliches Geld gestrichen werden.

Statt abgeschoben zu werden, wurde der Sextäter für seine freiwillige Ausreise auch noch mit 1.300 € belohnt. Die AfD wird auch in Zukunft das Mittel der Kundgebungen nutzen, um den Bürgern eine Stimme zu geben, die schon zu lange von den linken Eliten und Altparteien ignoriert wurden.“

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

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AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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