Erstellt durch: | 13. Januar 2017

suedwest-news-aktuell-spd-rheinland-pfalzMainz – Koalition aus CDU und AfD: Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.

Hierzu SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Im Wahlkampf hatte Gereon Haumann noch große Pläne, was die Integration von Flüchtlingen anbelangt, zeigte sich als Präsident des Hotel- und Gaststättenverbands gerne als oberster Wahlkämpfer von Frau Klöckner. Er pries die Willkommenskultur an, für die er sich einsetze, aber auch eine zusätzliche Begleitkultur, wie er sie nannte. Später meldeten sich Kritiker zu Wort, die bemängelten, dass über die anfänglichen Pläne viel geredet, von ihnen aber wenig umgesetzt wurde. Vermutlich ging es hauptsächlich um die zahlreichen Fotos mit der Landesvorsitzenden Klöckner.

Mittlerweile und abseits des Landtagswahlkampfs scheint die Willkommenskultur für Gereon Haumann überhaupt keine Rolle mehr zu spielen. Oder wie ist es zu verstehen, dass er sich nun für eine Koalition der CDU mit der teils rechtsextremen AfD ausspricht? Kehrtwende also bei der CDU Rheinland-Pfalz? Stützt Julia Klöckner diesen Vorschlag etwa?

Da ist jetzt eine klare Haltung von Frau Klöckner gefragt. Gerade in Zeiten, in denen sich die AfD immer stärker radikalisiert und wir das auch im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich spüren, sind alle Demokratinnen und Demokraten gefordert, Populismus und Hetze entschieden entgegenzutreten. Da heißt es nun Farbe bekennen. Oder träumt Frau Klöckner gar selbst von Schwarz-Blau? Sie muss jetzt schleunigst Stellung beziehen.“


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Text: Sonja Bräuer
Pressesprecherin
SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz
Klarastr. 15A
55116 Mainz

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