Mainz – Kopftücher prägen das Straßenbild – In der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz äußert sich Roger Lewentz, SPD-Landesvorsitzender und rheinland-pfälzischer Innenminister, wie folgt: „Ich kann nicht darüber hinwegsehen, dass beispielsweise in Germersheim die AfD 22,1 Prozent der Stimmen geholt hat. Wo sind die Probleme, die die Menschen dort bewegen?“
Hierzu erklärt Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir können Herrn Lewentz darüber aufklären, welche Probleme die Bürger in Germersheim bewegen. Armutsmigration und immer mehr Kopftücher prägen das Straßenbild. Seit etwa 20 Jahren vollzieht sich eine schleichende Islamisierung. Deutlich spürbar ist der Einfluss der DITIB, gerade auch auf die Jugend. Symbol dafür ist der Bau der neuen DITIB-Moschee. Der politische Islam macht vielen Bürgern und auch gut integrierten Zuwanderern Sorgen. Auch sie leiden unter den Veränderungen der Bevölkerungsstruktur und der Tatsache, dass Verwahrlosung und Kriminalität um sich greifen sowie die gefühlte Sicherheit schwindet.“
Junge weiter: „Das Scheitern der Migrationspolitik zeigte sich schon vor der Massenasylzuwanderung 2015/2016, nun droht die Stadt aber vollends zu kippen. Für junge Familien ist Germersheim schon seit längerem unattraktiv geworden. Sie ziehen lieber ins Umland, aber auch da wachsen die Integrationsprobleme vor allem in Kindertagesstätten und Grundschulen. Probleme entstehen nicht durch Migranten per se, zu denen viele gut integrierte Italiener, Polen, Russen etc. gehören. Das Problem sind die islamischen Parallelgesellschaften, die noch in der zweiten und dritten Einwanderergeneration westliche Werte und Lebensweisen ablehnen.“
Junge abschließend: „Die Altparteien sehen tatenlos zu, wie die Probleme immer weiter wachsen. Sie beschönigen die Lage statt zu handeln. Und schlimmer noch: Wenn die AfD die Probleme anspricht und Lösungen fordert, z. B. die Ausweisung von Straftätern und Gefährdern, wird mit Totschlagsargumenten von angeblichem ‚Hass‘ und ‚Rassismus‘ die Diskussion unterdrückt. Sie zeigen damit, dass sie keine Lösungen für die Probleme haben, dass sie politisch versagen. Zurecht haben ihnen deshalb in Germersheim wie andernorts viele Bürger das Vertrauen entzogen und der AfD ihre Stimme gegeben.“
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Urheber: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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