Potsdam – Demonstrationsrecht gewährleistet – Polizeieinsatz ohne Komplikationen

Aktuelle Polizei-Meldung -Potsdam (BB) – Eine Demonstration in Form eines Aufzuges hatte das Polizeipräsidium am Vorabend des Treffens der OSZE-Außenminister in Potsdam abzusichern. Antirassistische Gruppen hatten in unmittelbarem Bezug zum OSZE-Treffen zu einem Aufzug mit mehreren Kundgebungen in der Innenstadt aufgerufen. Die Anmelder hatten mit mehreren hundert Teilnehmern gerechnet.

Entsprechend dem dargestellten Zusammenhang mit dem Treffen der Außenminister hatte das Polizeipräsidium die Absicherung der Demonstration in die Gesamtplanung des Einsatzes zur Sicherung des Diplomatentreffens einbezogen. Beamte der Landespolizei gewährleisteten am Mittwochabend den ungehinderten Ablauf der angekündigten Demonstration.

Nennenswerte Störungen registrierte die Polizei nicht. In der Friedrich-Ebert-Straße wurde der Aufzug kurz gestoppt, weil Einsatzkräfte vor dem herankommenden Zug eine Person erkannt hatten, deren Identität für die Bearbeitung eines von der Demonstration unabhängigen Strafverfahrens festgestellt werden sollte. Nach Abschluss der Identitätsfeststellung schloss sich der junge Mann dem Aufzug an, welcher seinen Weg fortsetzte. Eine Person aus dem POGIDA-Umfeld erhielt einen Platzverweis, weil der Mann sich dem Aufzug in provozierender Art nähern wollte.

Es kam vorübergehend zu Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt, von denen auch der Bus- und Tramverkehr betroffen war.

Einsatzleiter Roger Höppner bilanzierte am Abend einen insgesamt unkomplizierten Einsatz: „Wir haben uns für den heutigen Einsatz ebenso gut vorbereitet, wie für den morgigen Einsatz rund um das OSZE-Treffen. Friedlicher Protest und Meinungsäußerungen sind durch das Versammlungsrecht gedeckt und werden durch die Polizei gesichert. Die dadurch entstandenen Verkehrsbeeinträchtigungen blieben ebenfalls im vertretbaren Rahmen.“, so der Polizeivizepräsident in seiner Zwischeneinschätzung. Insgesamt waren am Abend etwa 280 Beamte der Landespolizei Brandenburg im Einsatz.

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Text: i.A. Heiko Schmidt
Leiter Einsatzabschnitt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit – Polizei Potsdam

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