Presseschau – Allgemeine Zeitung Mainz: So nicht – Kommentar zur Regierungsbildung

Von Reinhard Breidenbach.

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -Presseschau – Mainz – Regierungsbildung: Gut, die SPD hatte das schon früher. Allerdings, und das ist entscheidend, auf einem extrem viel höheren Niveau. In den Siebzigern gab es das Trio Willy Brandt/Helmut Schmidt/Herbert Wehner. Sie küssten und sie schlugen sich. Am Ende standen zwei SPD-Kanzler.

Neuauflage in den Neunzigern, schon deutlich heruntergedimmt: Gerd Schröder/Rudolf Scharping/Oskar Lafontaine. Immerhin noch ein Kanzler. (Und, nebenbei, ein anderer, der die PDS zur gesellschaftsfähigen Linkspartei machte).

Jetzt: Gabriel, der aus allen Rohren und unberechenbar gegen Schulz schießt, im Hintergrund abwartend: Andrea Nahles. So wird das nichts. So geht das auch nicht. Dass sich Gabriel gut als Außenminister schlägt, gibt ihm nicht das Recht, mental ein wenig Amok zu laufen. Die SPD sollte sich überlegen, ihrem Ex-Chef konstruktiv das Misstrauen auszusprechen. Gabriel treibt Schulz nicht an, er treibt ihn in den Wahnsinn.

Die Situation ist auch so schon stressig genug für die Partei. Immer stärker scheint da Panik auszubrechen bei dem Gedanken an eine neue GroKo. Die Steuererhöhungsphantasien, befeuert vom Hessen Schäfer-Gümbel, sind, erstens, wirtschaftlich und staatspolitisch grober Unfug, und, zweitens, machtpolitisch ein klares Anzeichen dafür, dass das Dilemma der Genossen unauflöslich sein könnte: „SPD light“ in einem GroKo-Vertrag macht die SPD-Basis nicht mit, „SPD ziemlich pur“ – Vermögensteuer! – macht Merkel nicht mit.

Gott sei’s gedankt ist derweil erst mal Weihnachten. Zeit für Besinnung. Wenn die nicht bald greift, greifen, so etwa im Mai, Neuwahlen.

Allgemeine Zeitung Mainz
Wolfgang Bürkle
Newsmanager

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