Presseschau – Rheinische Post: Kommentar Militär und Sicherheit

Von Gregor Mayntz.

Mittelrhein-Tageblatt - Newsportal - Presseschau - Kommentar -Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Ihren schwarzen Hosenanzug hätte Ursula von der Leyen bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz mit Sack und Asche tauschen müssen. Während ihre französische Amtskollegin Florence Parly mit dem Beschluss anreiste, 300 Milliarden Euro mehr ins Militär zu investieren, konnte von der Leyen lediglich verkünden, dass Union und SPD in den nächsten vier Jahren mindestens eine Milliarde mehr für die Verteidigung ausgeben wollen.

Tatsächlich sprach sie selbst an, was die US-Delegation in München scharf kritisiert: Dass Deutschland immer noch zu weit von der Verpflichtung entfernt ist, zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung auszugeben. Doch von der Leyen ging in die Offensive und kritisierte die US-Absicht, bei Entwicklungshilfe und UN-Unterstützung zu kürzen. Tatsächlich wird die Sicherheitspolitik immer noch zu sehr von denen dominiert, die Konflikte mit militärischer Stärke „lösen“ wollen.

Die Gewinner und Verlierer in Syrien und in der Ukraine geben ihnen scheinbar recht. Aber nur kurzfristig. Langfristige Befriedung schafft das Militärische nicht allein. Ganz im Gegenteil.

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