Erstellt durch: | 1. Mai 2017

Mittelrhein-Tageblatt - Politik-Aktuell - Staatskanzlei Rheinland-Pfalz -Rheinland-Pfalz / Mainz – Auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Kaiserslautern unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Aktualität und Bedeutung der Ziele der Arbeiterbewegung. „Die Beschäftigten haben sich organisiert, um gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit zu kämpfen und für diese große Aufgabe stehen die Gewerkschaften“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sie wies auf die zahlreichen Herausforderungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft durch technologische Prozesse wie die Digitalisierung, aber auch durch auseinanderdriftende Vermögensverhältnisse in der Gesellschaft hin. „Wir müssen den Fliehkräften, denen unsere Gemeinschaft ausgesetzt ist, etwas entgegensetzen. Zusammenhalt ist keine Selbstverständlichkeit, er muss gemeinsam erarbeitet werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sehe hier eine große Übereinstimmung mit den Gewerkschaften und finde sich in dem Motto des Mai-Aufrufes des DGB „Wir sind viele. Wir sind eins“ nicht nur wieder, sondern unterstütze es nach Kräften. „Sie sagen „Wir sind viele. Wir sind eins.“, mein Motto für die Bundesratspräsidentschaft ist „Zusammen sind wir Deutschland“, das passt gut zusammen“, sagte die Ministerpräsidentin an die Adresse des DGB gerichtet.

Sie betonte, dass das Fundament auf dem der Zusammenhalt einer Gesellschaft basiere, die Gewissheit sei, dass es gerecht zugehe. „Soziale Gerechtigkeit ist die Klammer, die die Gesellschaft zusammenhält“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auskömmliche Renten, eine von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichberechtigt finanzierte Krankenversicherung, gleich gute Bildungs- und Ausbildungschancen für alle Kinder und Jugendliche, erschwinglicher Wohnraum, Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen sowie eine gerechte Vermögensverteilung nannte die Ministerpräsidentin als Elemente einer sozial gerechten Gesellschaft. Sie wies auch auf erzielte Fortschritte hin, wie etwa Verbesserungen bei den Rechten und der Bezahlung von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern, bei der gleichen Bezahlung von Männern und Frauen durch das Entgelttransparenzgesetz sowie die Einführung des Mindestlohnes.

„Das Streben nach einer sozial gerechten Gesellschaft ist eine Daueraufgabe“, betonte die Ministerpräsidentin und begrüßte, dass das Thema wieder stärker in den gesellschaftlichen Fokus gesetzt werde. „Der 1. Mai steht für die Kraft der Solidarität, das Streben nach Gerechtigkeit und den Mut zur Gestaltung der Arbeiterbewegung, das war vor 125 Jahren so und das ist auch heute noch so“,sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Text: Staatskanzlei in RLP

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