Ulbig: „Unsere Städte nachhaltig fördern und weiterentwickeln“.

suedwest-news-aktuell-deutschland-sachsenSachsen / Chemnitz – Innenminister Markus Ulbig, Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, Bürgermeister Sven Schulze sowie Vertreter der Berufsfeuerwehr Chemnitz und der Freiwilligen Feuerwehren haben heute gemeinsam den ersten Spatenstich für die Errichtung des Feuerwehrtechnischen Zentrums in Chemnitz vorgenommen. Innenminister Ulbig hat darüber hinaus einen Fördermittelbescheid aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro an Oberbürgermeisterin Ludwig übergeben.

„Damit ermöglichen wir den Bau dieser modernen Ausbildungs- und Übungsstätte für die Feuerwehren. Unsere Kameraden sorgen oft unter Einsatz von Leib und Leben dafür, dass wir sicher leben können, im Notfall gerettet und bei Katastrophen geschützt werden. Häufig sind sie unermüdlich im Einsatz, nicht selten bis an den Rand der Erschöpfung“, sagte Innenminister Markus Ulbig. „Das Fundament eines leistungsfähigen und reibungslos funktionierenden Feuerwehrwesens sind bestens ausgebildete Einsatzkräfte. Deshalb legen wir im Freistaat Sachsen größten Wert auf ihre Aus- und Fortbildung“, so Ulbig.

Neben einem Funktionsgebäude mit Schulungs-, Verwaltungs- und Sozialbereich werden Fahrzeughallen für die Wasserrettung und den Katastrophenschutz sowie Lagerräume für Einsatzmittel entstehen. Auf dem Außengelände können praktische Übungen stattfinden – beispielsweise die Löschwasserentnahme, die Rettung von Verschütteten sowie die Bergung von Personen aus einer Straßenbahn oder einem brennenden PKW. Außerdem entsteht ein wettkampftauglicher, dreigeschossiger Übungsturm mit Anlaufstrecke und einem angeschlossenen Übungskeller für Nass- und Trockenübungen. Das Feuerwehrtechnische Zentrum soll Ende 2019 in Betrieb genommen werden und Ausbildungsstätte für ca. 300 Berufsfeuerwehrfrauen und –männer, ca. 350 aktive Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr im ehrenamtlichen Dienst, ca. 250 Mitglieder der Jugendfeuerwehr, ca. 30 Mitglieder der Kinderfeuerwehr und ca. 150 Kräfte der Katastrophenschutzeinheiten werden. Außerdem wird das Feuerwehrtechnische Zentrum als Evakuierungsobjekt der Stadt Chemnitz mit einer 72 Stunden Notversorgung vorbereitet.

Außerdem hat Innenminister Ulbig einen Fördermittelbescheid aus dem ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ an die Chemnitzer Oberbürgermeisterin übergeben. Damit werden die bereits bewilligten Mittel in Höhe von insgesamt 1,63 Millionen Euro für das ESF-Gebiet Chemnitz Innenstadt um 684.300,00 Euro aufgestockt.

„Das Innenministerium hatte ESF-Programmgemeinden mit gutem Fortschritt im Juni aufgefordert, ihren Mehrbedarf für Vorhaben, die im ersten Halbjahr 2018 beginnen, anzumelden. Die Stadt Chemnitz hatte daraufhin um die finanzielle Unterstützung für die Umsetzung zusätzlicher Vorhaben gebeten“, erklärte Innenminister Markus Ulbig. „Wir belohnen und motivieren mit diesen finanziellen Aufstockungen Gemeinden, die sich mit konkreten Handlungskonzepten tatkräftig für die Stärkung von Bildung, sozialer Integration und die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen in benachteiligten Stadtgebieten einsetzen“, so Ulbig.

Die Maßnahmen richten sich vor allem an Langzeitarbeitslose, Einkommensschwache und Migranten. Die intensive Arbeit mit Familien, Jugendlichen und Kindern bildet dabei einen Schwerpunkt.

Mit der Aufstockung des Rahmenbescheides vom 7. Juni 2016 kann Chemnitz im ersten Halbjahr 2018 an den guten Programmstart anknüpfen und folgende weitere Projekte im ESF-Gebiet Chemnitz Innenstadt beantragen:

• Peerteamer für die Kinderstadt Chemnitz (Träger: Auxilium-Verein zur
Weiterentwicklung der offenen Museumsarbeit in Chemnitz)
• Schreib- und Druckwerkstatt (Träger: Förderverein für den Musischen Kindergarten Chemnitz e.V.)
• Kunstclub für Kids (Träger: Bethanien Diakonissen-Stiftung)
• Erweiterung des offenen Kinder- und Jugendtreffs inspireKids am Brühl (Träger: Bethanien Diakonissen-Stiftung)
• Permakultur-Lehrgarten „Palmgarten“ (Träger: Keimzelle e.V.)
• Dein Online-Buddy (Träger: Institut für soziale und kulturelle Bildung)

Informationen zu den Förderprogrammen

• Das Programm „Brücken in die Zukunft“ wurde vom Sächsischen Landtag im Dezember 2015 aufgelegt und dient der weiteren Verbesserung der Infrastruktur in den sächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Die sächsischen Kommunen hatten im Vorfeld des Förderverfahrens Maßnahmepläne erstellt, die durch die Staatsregierung bestätigt wurden. „Brücken in die Zukunft“ ist das größte Investitionsprogramm in die kommunale Infrastruktur seit 1990. Es ist mit insgesamt 800 Millionen Euro dotiert. Etwa 156 Millionen Euro davon stammen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes, jeweils 322 Millionen Euro vom Freistaat und von der kommunalen Seite. Bei einem Fördersatz von 75 Prozent werden insgesamt Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro ermöglicht.

• Das ESF-Programm Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ist insgesamt mit 35,6 Millionen Euro ausgestattet (30 Millionen Euro von der EU und 5,6 Millionen Euro vom Land). Der von den Städten oder Projektträgern zu erbringende Eigenanteil beträgt fünf Prozent. Gefördert wird die Umsetzung gebietsbezogener integrierter Handlungskonzepte für benachteiligte Stadtgebiete durch nicht-investive Vorhaben. Mit ihnen sollen Bildung, Beschäftigungsfähigkeit und soziale Integration erhöht werden. Insgesamt nehmen 34 Städte im Freistaat Sachsen mit 39 gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepten an diesem ESF-Programm teil, um die soziale Entwicklung in bestimmten Stadtgebieten positiv zu beeinflussen. Die Stadt Chemnitz beteiligt sich mit den Gebieten Innenstadt und Süd.

Diese Maßnahmen werden mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalts.
Rückfragen an Pressesprecher Andreas Kunze-Gubsch


Urheber: Medienservice Sachsen.
http://www.medienservice.sachsen.de/

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