St.Goar / Oberwesel – Neue Verbandsgemeinde Mittelrhein

suedwest-news-aktuell-oberweselSt.Goar / Oberwesel – Neue Verbandsgemeinde Mittelrhein: Mit wichtigen Themen für 2017 beschäftigten sich jetzt die Vorstände der SPD Ortsvereine St. Goar und Oberwesel in einer gemeinsamen Besprechung. Schwerpunkte waren dabei der Gebietsänderungsbedarf der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform und die Mittelrheinbrücke St. Goar – St. Goarshausen.

Aus zahlreichen Publikationen und Gutachten ist bekannt, dass der jetzige Zuschnitt der Verbandsgemeinde St. Goar – Oberwesel in vielerlei Hinsicht nicht den vorgegebenen Kriterien der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung entspricht. Die vom Land in Auftrag gegeben Gutachten weisen die Verbandsgemeinde als vollwertigen Fusionskandidat aus. Kriterien waren u.a.: Bevölkerungszahlen, Anzahl der Ortsgemeinden und Flächengröße. Da die Freiwilligkeitsphase demnächst abläuft, befürchten die SPD Ortsvereine eine Fusionspflicht mit unbekannten Ausgang. Das Ergebnis der Beratungen konnten die SPD Ortsvereinsvorsitzenden Heinz Fischer und Peter Ockenfels nach einer ausführlichen Diskussionsrunde zusammenfassen.

Bevorzugt wird eine Gebietserweiterung der Verbandsgemeinde im Rheintal in Richtung Bingen oder Boppard. Zahlreiche Gemeinsamkeiten wie landschaftliche und topographische Gegebenheiten, Tourismus, Weinbau, Weltkulturerbe und Infrastruktur sprechen für diese Lösungsvariante. Wohl-wissend das laut den Gutachten weitere Kriterien zu beachten sind und Probleme bei einer Fusion in beiden Richtungen bestehen. Dennoch, der favorisierte Wunsch der SPD Ortsvereine wäre eine Verbandsgemeinde Mittelrhein. Als nächsten Schritt wurde nun ein Gespräch mit dem Staatssekretär / Amtschef im Ministerium des Innern und für Sport, Günter Kern am 31.01.2017 in Oberwesel vereinbart.

Bei dem Thema Mittelrheinbrücke hätten sich die SPD Vorstandsmitglieder vom Rhein-Hunsrück-Kreis einen Kreistagsbeschluss anlog des Rhein-Lahn-Kreises gewünscht. Warum sich die hiesige CDU nach der Landtagswahl so gänzlich anders zur Brücke darstellt, sei unverständlich und nicht nachvollziehbar. Dass es sich bei der Brücke um ein kommunales Bauwerk handele, mit den sich daraus ergebenen Gesetzlichkeiten, war doch allen bekannt. Insofern sind viele der nun aufgestellten Forderungen der Kreis-CDU widersprüchlich. Vielmehr haben die SPD Ortsvereine den Eindruck, die CDU habe für jede Lösung ein Problem.

***
Text: Pressemitteilung der SPD Ortsvereine St. Goar und Oberwesel

Das könnte was für Sie sein ...

 

Dieses Thema drucken! Dieses Thema drucken!