Berlin – Thema im Bundestag: Offen abrufbare Hacking-Werkzeuge

Inneres/Kleine Anfrage Berlin – (hib/STO) „Im Internet offen abrufbare NSA-Hackingwerkzeuge“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9616). Wie die Fraktion darin ausführt, wurden im Verlauf des 13./14. August 2016 „überraschend auf der Software-Tauschplattform GitHub 300 Megabyte anspruchsvoller Programme angeboten, mit denen unter anderem das gezielte Hacking von weit verbreiteten kommerziellen […]

Berlin – Thema im Bundestag: Kooperation mit Bayer-Konzern verteidigt

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin – (hib/VT) Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass durch Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft in Indien negative Auswirkungen für Produzenten entstehen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/9598) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9467) hervorgeht, sieht sie auch nicht die Gefahr, dass Produzenten in Abhängigkeit von […]

Berlin – Thema im Bundestag: Medizinische Abschiebungshindernisse

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Medizinische Abschiebungshindernisse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/9603) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9380). Darin vertritt die Bundesregierung die Auffassung, „dass bei tatsächlichem Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für ein Abschiebeverbot aus medizinischen Gründen eine Abschiebung nicht stattfinden darf, und dass eine Abschiebung nicht aus vorgeblichen medizinischen […]

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Inneres/Antwort Berlin – (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel „Pokémon Go“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9464). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wird ein mögliches Sicherheitsrisiko für den Spieler in der sinkenden Aufmerksamkeit für die Umgebung aufgrund des vertieften Spielens, insbesondere im […]

Streithausen – Brand eines Gartenhauses im Marienstätter Weg

Streithausen – Am Samstag, 17.09.2016, gegen 23:07 Uhr, wurde die PI Hachenburg von der Rettungsleitstelle Montabaur vom Brand eines Gartenhauses in 57629 Streithausen, Marienstätter Weg in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurden die zuständige Feuerwehr und DRK-Rettungskräfte alarmiert. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte vor Ort war die genannte Gartenhütte bereits in Vollbrand geraten, es drohte ein Übergreifen der […]

Nauort – Körperverletzungsdelikte auf der Kirmes

Nauort – Am Wochenende musste die Polizei Montabaur mehrmals zur Kirmes nach Nauort ausrücken. Am frühen Samstagmorgen, 17.09.2016, gegen 02:00 Uhr wurde ein junger Mann von mehreren Personen im Bereich des Kirmesgeländes angegriffen und so verletzt, dass er stationär im Krankenhaus aufgenommen werden musste. Hinweise zu den Tätern liegen vor, die Ermittlungen dauern an. Ein […]

Montabaur – Verkehrsunfall mit verletztem Motorradfahrer im Bereich Grubenfeld

Montabaur – Am Samstag, 17.09.2016, gegen 14:20 Uhr kam es im Einmündungsbereich der Elgendorfer Straße und Grubenfeld zu einer Kollision zwischen einem PKW und einem Motorrad. Den ersten Ermittlungen nach übersah der PKW Fahrer das Motorrad, wodurch es zum Unfall kam. Durch den Anprall stürzte der Motorradfahrer und musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus […]

Montabaur – Verkehrsunfallflucht auf der B255

***Zeugen gesucht*** Montabaur, B255 – Am Freitag, 16.09.2016, gegen 20:10 Uhr befuhr der Unfallverursacher die B 255 aus Richtung Koblenz kommend in Fahrtrichtung Heiligenroth. Die Geschädigte befuhr die B 255 in entgegengesetzter Richtung. Im Baustellenbereich befuhr der Verursacher nach Aussage der Geschädigten nicht die markierte Baustellenspur (gelbe Fahrbahnmarkierung) sondern orientiert sich an der weißen Fahrbahnmarkierung. […]

Kassel – Eröffnungsfest nach Umbauphase der städtischen Kita

Kassel (HE) – Nach einem Jahr Umbauphase der städtischen Kita findet am Samstag, 24. September, ein Eröffnungs- und Willkommensfest statt. Ab 14 Uhr sind Kinder und Eltern eingeladen, das Ereignis in der Menzelstraße 19 zu feiern. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Weitere Informationen unter der Telefonnummer 0561/24614 oder E-Mail kita.menzelstraße@kassel.de *** Text: Stadt Kassel […]

Berlin / Bonn – AfD-Chef Meuthen schließt Bündnis mit der Union aus

Bonn/Berlin – Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat nach dem Wahlergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ein zweistelliges Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im Visier und gleichzeitig ein Bündnis mit der Union ausgeschlossen. „Bei der Bundestagswahl muss stark mit uns gerechnet werden, das haben auch die anderen Parteien inzwischen begriffen. […]