Schlagwort-Archiv zu: 03.01.2016

Aktuell

Niedersachsen – Niedersächsische Schuldenuhr steht still: Bund der Steuerzahler blendet Bewältigung der Flüchtlingskrise aus

Niedersachsen / Hannover - Anlässlich der heutigen Umstellung der so genannten Schuldenuhr freut sich Finanzminister Peter-Jürgen Schneider über die Anerkennung, dass erstmals in der 70-jährigen Geschichte des Landes Niedersachsen ein Haushalt ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite beschlossen wurde. Bereits 2017…
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Aktuell

Dortmund – Oberbürgermeister Ullrich Sierau dankt Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamtes für Einsatz in der Silvesternacht

Dortmund (NRW) - Angesichts der Diskussion um die Silvesternacht in Dortmund und in Köln stellt Oberbürgermeister Ullrich Sierau fest, dass es vor dem Hintergrund der Rahmenbedingungen zu einem verhältnismäßig ruhigen Verlauf gekommen ist. Möglich wurde dies durch die ordentliche Polizeiarbeit…
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Aktuell

Dresden – Kompostwerk und Vergärungsanlage Dresden Klotzsche eingeweiht – Energie aus Biomüll für Dresden

Dresden (SN) - Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen vertrat heute, 3. Januar 2017, Oberbürgermeister Dirk Hilbert bei der Einweihung des neuen Kompostwerkes und der Vergärungsanlage Dresden Klotzsche der KOMPOTEC Kompostierung GmbH. In Dresden-Klotzsche wird ab sofort der Dresdner Bioabfall unter anderem zu…
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Aktuell

Osnabrück – Holger Janssen neuer Vorsitzender Richter am Landgericht Osnabrück

Osnabrück (NI) - Die Niedersächsische Justizministerin Niewisch-Lennartz hat den Richter am Landgericht Holger Janssen zum neuen Vorsitzenden Richter am Landgericht ernannt. Die Vizepräsidentin des Landgerichts Annegret Quere-Degener überreichte dem 39-jährigen Juristen am seine Ernennungsurkunde. Nach Abschluss seines juristischen Studiums in…
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Aktuell

Mainz – Joachim Paul (AfD): Grünen-Chefin Simone Peter gibt die „Nafri-Patin“ und wirft Polizei Rassismus vor

Joachim Paul - Foto: AfD Mainz - Wer das Kürzel „Nafri“ wählt, um so „Migranten nordafrikanischer Herkunft“ zu bezeichnen, ist ein Rassist. So denkt die Chefin der Grünen und erklärte die 1700 Kölner Polizisten, die in der Silvesternacht Frauen und…
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Aktuell

Neuwied – Ohne Führerschein in nicht versicherten Auto durch die Innenstadt

Neuwied - Am frühen Montagabend sollte ein VW Golf in der Hermannstraße einer polizeilichen Kontrolle unterzogen werden, da die Kennzeichen keinen erforderlichen Stempel aufwiesen. Der Fahrer reagierte jedoch weder auf die Anhaltezeichen noch auf das eingeschaltete Martinshorn. Vielmehr flüchtete das…
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Aktuell

Bayern / München – Neue Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in München eröffnet

Justizminister Bausback: "Wir erhöhen die Schlagkraft der Strafverfolgungsbehörden weiter und sorgen für noch mehr Sicherheit!" Bayern / München - Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat heute in München gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel die neue Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung…
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Aktuell

Kreis Hildesheim – Auch 2017 informieren die Machmits weiter über Vorsorgevollmachten: „Ich sorge vor“ – Vorsorgevollmacht statt rechtlicher Betreuung

Kreis Hildesheim (NI) - Vorsorgevollmacht: Vorsorge wird von den meisten Menschen als finanzielle Vorsorge verstanden. Die Frage der persönlichen Vorsorge für den Eintritt einer Situation, sei es durch Unfall, Krankheit oder Alter, in der wir nicht mehr in der Lage…
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