Schlagwort-Archiv zu: 16.03.2017

Aktuell

Mainz – Umwelt – Jens Ahnemüller (AfD) zur Blauen Plakette: Sinnlos und kontraproduktiv

Jens Ahnemüller - Foto: AfD in RLP Mainz - Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, ruft die Landesregierung dazu auf, sich für ein Ende der Pläne zur Blauen Plakette einzusetzen. Diese Plaketten sollen künftig Diesel-Kraftfahrzeuge kennzeichnen,…
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Aktuell

Mainz – Timo Böhme (AfD) zur Änderung des Landesblindengesetzes: Antrag der AfD schafft Sicherheit bei Betroffenen

Dr. Timo Böhme - (Quelle: AfD RLP) Mainz - Auf Antrag der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wurde am Donnerstag in der Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, der Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes behandelt. Der Landesblinden-…
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Aktuell

Mainz – Uwe Junge (AfD) zur geplanten Diätenerhöhung: Uns hat keiner gefragt – wir brauchen keine Erhöhung

Uwe Junge (Quelle: AfD RLP) Mainz - Diätenerhöhung: Die vier Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen wollen die Diäten der Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag deutlich erhöhen, um einen Rückstand im Ländervergleich aufzuholen. Die Entschädigung soll von rund 5812 Euro…
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Aktuell

Trier – Chinesische Botschaft bestätigt Schenkung: Irritationen um Karl-Marx-Statue ein bedauerliches Missverständnis

Trier - Karl-Marx-Statue: (Frü) Der chinesische Botschafter in Berlin hat Oberbürgermeister Wolfram Leibe bestätigt, dass die Karl-Marx-Statue, die die Volksrepublik China der Stadt Trier schenken will, eine Initiative seines Landes und ein Zeichen der Freundschaft zwischen China und Deutschland sei.…
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