Schlagwort-Archiv zu: 19.09.2016

Aktuell

Berlin – Thema im Bundestag: Interview-Äußerung Erdogans thematisiert

Inneres/Kleine Anfrage Berlin - (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, inwieweit nach Kenntnis der Bundesregierung "die Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus einem am 25. Juli 2016 vom Bayerischen Rundfunk ausgestrahlten Interview" zutrifft, dass "türkische Behörden der…
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Aktuell

Berlin – Thema im Bundestag: Offen abrufbare Hacking-Werkzeuge

Inneres/Kleine Anfrage Berlin - (hib/STO) "Im Internet offen abrufbare NSA-Hackingwerkzeuge" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9616). Wie die Fraktion darin ausführt, wurden im Verlauf des August 2016 "überraschend auf der Software-Tauschplattform GitHub 300 Megabyte…
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Aktuell

Berlin – Thema im Bundestag: Kooperation mit Bayer-Konzern verteidigt

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Berlin - (hib/VT) Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass durch Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft in Indien negative Auswirkungen für Produzenten entstehen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (18/9598) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis…
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Aktuell

Berlin – Thema im Bundestag: Medizinische Abschiebungshindernisse

Inneres/Antwort Berlin - (hib/STO) Medizinische Abschiebungshindernisse sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/9603) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9380). Darin vertritt die Bundesregierung die Auffassung, "dass bei tatsächlichem Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für ein Abschiebeverbot aus…
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Aktuell

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Sicherheitsrisiken bei Pokémon Go

Inneres/Antwort Berlin - (hib/STO) Um Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel "Pokémon Go" geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9607) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9464). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wird ein mögliches Sicherheitsrisiko für…
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Aktuell

Streithausen – Brand eines Gartenhauses im Marienstätter Weg

Streithausen - Am Samstag, , gegen 23:07 Uhr, wurde die PI Hachenburg von der Rettungsleitstelle Montabaur vom Brand eines Gartenhauses in 57629 Streithausen, Marienstätter Weg in Kenntnis gesetzt. Zugleich wurden die zuständige Feuerwehr und DRK-Rettungskräfte alarmiert. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte…
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