Schlagwort-Archiv zu: AfD

Aktuell

Mainz – Michael Frisch (AfD) zur Unterbringung straffälliger Asylbewerber: Sicherheit der Bevölkerung hat Vorrang vor grüner Sozialromantik

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Integrationsministerin Anne Spiegel möchte weiterhin straffällige, abgelehnte Asylbewerber über das Land verteilt in den Kommunen unterbringen. Dies bekräftigte sie in der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses, in der über den Fall des wegen Körperverletzung…
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Berlin – Gauland (AfD) : Grünen-Irrsinn zur De-Industrialisierung Deutschlands stoppen

Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Jamaika-Sondierer gewarnt, die sogenannten Klimaziele der Vorgängerregierung weiterzuverfolgen, da dies unmöglich und zugleich extrem wirtschaftsschädlich wäre. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland pflichtet dem bei: „Die sogenannten Klimaziele sind nichts anderes als ein nationaler Alleingang zur…
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Aktuell

Berlin – Alice Weidel (AfD): Jamaika versagt, Neuwahlen willkommen

Berlin - Zur Äußerung von Angela Merkel, jetzt besser nicht über Neuwahlen zu sprechen, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die Jamaika-Sondierungen kommen seit Wochen keinen Millimeter voran. Mehr als nettes Winken vom Balkon passiert dort nicht. Meine Erwartungen diesbezüglich sind…
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Mainz / Kirn – Jürgen Klein (AfD) zu Kirner Fusion: keine Kommunalreform ohne Zustimmung der Bürger!

Jürgen Klein - (Quelle: AfD RLP) Mainz / Kirn - Das rheinland-pfälzische Innenministerium möchte die Stadt Kirn in die Verbandsgemeinde Kirn-Land eingliedern. Das Land erwartet von der Stadt Kirn nun ein „positives freiwilliges Signal“. Dieses soll den Kirnern sogar mit…
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Berlin – Gauland (AfD): Klimaschutz als Deckmantel für staatliche Abzocke

Berlin - Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, lehnt die Forderungen der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger (SPD), unter anderem nach einer allgemeinen Maut für alle PKW auf sämtlichen Straßen, entschieden ab: „Mit ihren Forderungen macht SPD-Frau Krautzberger deutlich, wie…
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Berlin – Jürgen Pohl (AfD): Schluss mit Merkels leeren Versprechungen! Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den alten Bundesländern, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb werde es…
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Berlin – Gauland (AfD): Individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen!

Berlin - Zur dramatischen Überlastung der Verwaltungsgerichte erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die deutschen Verwaltungsgerichte sind aufgrund der Flut von Asylklagen hoffnungslos überlastet und völlig überfordert. Experten schätzen, dass mittlerweile ein Standardverfahren an einem beliebigen Verwaltungsgericht bis zu sechs Jahre…
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Mainz – Matthias Joa (AfD): Sexualstraftäter aus Somalia in Haßloch – Bevölkerung muss durch geschlossene Unterbringung geschützt werden!

Mainz - Der Landrat des Kreises Bad Dürkheim, Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU), fordert den wegen Sexualdelikten und Körperverletzung vorbestraften Somalier „engmaschig“ zu überwachen, der derzeit in einer Wohngruppe mit zwei Landsleuten in Haßloch untergebracht ist. Dies berichtet die Rheinfalz in ihrer…
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