Berlin – Alexander Gauland (AfD): Angriffe gegen Zeit-Autorin völlig unakzeptabel

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Berlin – Zu der Diskussion über einen Artikel in der Zeit zur Seenotrettung und den Angriffen gegen die Journalistin Mariam Lau in den sozialen Netzwerken, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Ich bin entsetzt über die Verrohung der Sprache und den Hass, der der Zeit-Autorin Mariam Lau für ihren Artikel zur Seenotrettung in den Sozialen…

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Berlin – Alexander Gauland (AfD): Rückholung von Sami A. macht mich fassungslos

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Berlin – Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Rückholung des ehemaligen Leibwächters von Osama bin Laden, Sami A., nach Deutschland, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, dass der von den deutschen Behörden als Gefährder eingestufte ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens, Sami A., nach Deutschland zurückgeholt werden muss, macht mich fassungslos.…

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Berlin – Weidel / Gauland / Meuthen (AfD): Herr Juncker, treten sie zurück

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Berlin – Angesichts des angeschlagenen Gesundheitszustands von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilen der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, mit: „Der erschütternde Auftritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel hat deutlich gemacht, dass Juncker offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, sein Amt mit…

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Berlin – Spaniel (AfD): Verkehr, Umwelt und Wirtschaft ausgewogen betrachten und gestalten

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Berlin – Umweltministerin Svenja Schulze forderte kürzlich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung, CO2-Emissionen weiter herabzusetzen und Elektroautos zu fördern. Den Verlust von Arbeitsplätzen schätzt sie dabei als gering ein. Dazu erklärt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel: “Deutschland ist für weniger als zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich. Selbst wenn nur noch Pferdefuhrwerke auf unseren Straßen…

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Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Klage des Neuwieder Kreistags gegen geplanten Landesfinanzausgleich: Umverteilungspläne beenden, Kommunen finanziell besser ausstatten!

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Mainz – Der Widerstand der rheinland-pfälzischen Landkreise gegen die Pläne zum Landesfinanzausgleich (LFAG) wächst weiter. Nun kritisiert Landrat Achim Hallerbach (Kreis Neuwied) in einem Artikel der RZ das Vorgehen der „SPD als PR“. Denn trotz prall gefüllter Landeskassen will die Landesregierung die Landkreise zugunsten der kreisfreien Städte zukünftig schlechterstellen. Die Landräte in Rheinland-Pfalz haben dieses Ansinnen bereits gegenüber Innenminister Lewentz…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zum Mobilfunkgipfel: Landesregierung muss die Schließung der Funklöcher zur Chefsache erklären

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Mainz – Rheinland-Pfalz ist das Land der Funklöcher. Insbesondere der ländliche Raum ist hinsichtlich Verfügbarkeit von Mobilfunknetz und schnellem Internet weit abgeschlagen. Mit der möglichen Schließung dieser Funklöcher beschäftigte sich am 12. Juli 2018 der Mobilfunkgipfel in Berlin mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU), Vertretern der drei großen Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica (O2) sowie…

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Mainz – Uwe Junge (AfD): Betreibergesellschaft am Flughafen Hahn in Finanznot?

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Mainz – Flughafen Hahn: Laut aktueller Presseberichte steht der HNA-Konzern, der die Mehrheit der Anteile am Hunsrück-Flughafen Hahn hält, vor finanziellen Problemen. Dessen Chef und Vordenker ist zudem vor wenigen Tagen in Frankreich tödlich verunglückt. HNA kaufte im vergangenen Jahr 82,5 Prozent der Anteile des defizitären Lokalflughafens Frankfurt-Hahn für 15 Millionen Euro. Der HNA-Konzern ist aufgrund eines Strategiewechsels in eine…

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Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zu Fluchten aus forensischen Kliniken: Die Landesregierung muss für absolute Sicherheit im psychiatrischen Maßregelvollzug sorgen!

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Mainz – Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in der forensischen Abteilung untergebracht. Nach dem Mann, der als sehr gefährlich gilt, wird seitdem polizeilich gefahndet. Dazu äußert sich Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Asylwahnsinn stoppen, Bürger schützen!

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Kundgebung am 4. August 2018 ab 9.30 Uhr auf dem Marktplatz in Haßloch. Mainz – Bereits zweimal hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegen die Unterbringung des Somaliers (Sexualstraftäter, Asylbewerber ohne Bleiberecht, angeblich vorerst keine Abschiebung möglich) in Haßloch demonstriert. Es sprachen unter anderem die Mitglieder des Landtags Joachim Paul und Iris Nieland (Bad Dürkheim) sowie die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst…

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Mainz – Uwe Junge (AfD): Geplante Bezahlung von Freiwilligen Feuerwehren birgt Konfliktpotential

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Laut einer aktuellen Meldung der Mainzer Allgemeinen Zeitung will die rheinhessische Gemeinde Budenheim den Dienst bei der hiesigen Freiwilligen Feuerwehr durch Geldzahlungen attraktiver machen und damit auch die Nachwuchswerbung erleichtern. Jeder Aktive soll 50 Euro pro Monat erhalten und am Jahresende sollen, gestaffelt nach einem Punktesystem, weitere 10.000 Euro an die Wehren ausgeschüttet werden. Das Mainzer Innenministerium bestätigt,…

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