Berlin – Alexander Gauland (AfD): Angriffe gegen Zeit-Autorin völlig unakzeptabel

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Berlin – Zu der Diskussion über einen Artikel in der Zeit zur Seenotrettung und den Angriffen gegen die Journalistin Mariam Lau in den sozialen Netzwerken, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Ich bin entsetzt über die Verrohung der Sprache und den Hass, der der Zeit-Autorin Mariam Lau für ihren Artikel zur Seenotrettung in den Sozialen…

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Berlin – Alexander Gauland (AfD): Rückholung von Sami A. macht mich fassungslos

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Berlin – Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Rückholung des ehemaligen Leibwächters von Osama bin Laden, Sami A., nach Deutschland, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, dass der von den deutschen Behörden als Gefährder eingestufte ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens, Sami A., nach Deutschland zurückgeholt werden muss, macht mich fassungslos.…

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Mainz – „Der Stigmatisierung von suchtkranken Menschen entgegen treten“

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Mainz – (ekö) „Der Stigmatisierung von suchtkranken Menschen entgegen treten“. So lautet das diesjährige Motto des „Internationalen Gedenktags für verstorbene Drogengebraucherinnen und Drogengebraucher“. Der Gedenktag Seit dem Jahr 1998 findet am 21. Juli der „Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebraucherinnen und Drogengebraucher“ statt. Eine Elterninitiative für humane und akzeptierende Drogenarbeit hat ihn ins Leben gerufen. Zu diesem Anlass und im 25.…

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Mainz – Uwe Junge (AfD): Türkische Rocker als Trojanisches Pferd – Verbot der Osmanen Germania kommt zu spät!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rockerähnliche Gruppe Osmanen Germania BC, die sich als „Boxerclub“ tarnte, verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. Mitglieder des Vereins hätten schwere Straftaten verübt, teilte das Ministerium mit. Hausdurchsuchungen gab es vor allem in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, NRW und Hessen. Der Gruppierung wurden enge Kontakte zu hochrangigen Politikern der AKP, vor allem zum türkischen…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Überfall auf Shisha-Bar am Florinsmarkt in Koblenz – Asylbewerber gleiten direkt in Bandenkriminalität ab

Joachim-Paul

Mainz – Aus der Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung (Drucksache 17/6738) auf eine Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) geht hervor, dass sich unter den 14 Beschuldigten hinsichtlich des Überfalls auf die Shisha-Bar „Zweite Heimat“ am Florinsmarkt in Koblenz am 3. Januar 2018 zehn Asylbewerber aus Afghanistan beziehungsweise Syrien befinden. Außerdem werden ein türkischer Staatsangehöriger und eine aus dem Irak stammende…

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Berlin – Uwe Witt (AfD): Entlassung tausender Lehrer in der Sommerzeit ist ein Skandal

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Berlin – Entlassung tausender Lehrer: 2018 könnte bei arbeitslosen Lehrkräften ein neuer Rekord entstehen, nachdem sich bereits 2017 ca. 4.900 Lehrer über die Zeit der Sommerferien arbeitslos meldeten. Im Schuljahr 2017/ 2018 meldeten die Kultusministerien der Bundesländer bis zu 6.000 befristet beschäftigte Lehrer, in Baden-Württemberg rund 3.300, in Niedersachsen 1.391, in Hamburg 590, in Rheinland-Pfalz 468, in Mecklenburg-Vorpommern 171 und…

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Berlin – Alice Weidel (AfD): Merkels EU-Solidarität ist eine deutsche Einbahnstraße

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Berlin – Deutschland beherbergt unter allen EU-Partnerstaaten die meisten illegalen Asylbewerber. Einem Bericht des EU-Statistikinstituts Eurostat nach lebten 2017 bereits rund 157.000 Migranten ohne Bleiberecht in unserem Land, das sind 25 Prozent aller Ausreisepflichtigen der gesamten EU. Dazu Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende: „Die von der Kanzlerin hochgelobte europäische Solidarität entpuppt sich als deutsche Einbahnstraße. Diese uns von Angela Merkel auferlegte Bürde…

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Berlin – Gesetz zum Familiennachzug schafft Rechtsunsicherheiten statt notwendiger Klarheit

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Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit: Berlin – In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat das Gesetz zur Regelung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte abschließend beraten, ohne den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit hat die Länderkammer die letzte Möglichkeit der Einflussnahme auf die Gestaltung des Familiennachzuges nicht wahrgenommen. Das Gesetz regelt den Nachzug von Familienangehörigen subsidiär Schutzberechtigter, begrenzt diesen…

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Berlin – Pazderski (AfD): Das Asylpaket der Großen Koalition ist eine reine Luftnummer

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Berlin – Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski kritisiert das von der Großen Koalition vorlegte Asylpaket scharf: „Das nun ausbaldowerte x-te Asylpaket der Großen Koalition ist eine reine Luftnummer, um die bayrischen Wähler und den deutschen Steuerzahler in Sicherheit zu wiegen und den falschen Eindruck zu erwecken, man habe die Migrantenströme jetzt aber nun wirklich im Griff. Die Große Koalition will…

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Berlin – Alexander Gauland (AfD): Die politische Kultur der SPD ist auf einem weiteren Tiefpunkt angelangt

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Berlin – Zu den Plänen der SPD, Seehofer ‚zu quälen‘, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Was sind das für lupenreine Demokraten, die einen gewählten Minister quälen und ihm ‚auf die Fresse‘ geben wollen? Solche primitiven Drohungen, die darüber hinaus auch noch öffentlich gemacht werden, sind eine Schande für Bundestag und die Parteien. Damit hat die politische Debattenkultur der SPD einen…

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