Mainz – Matthias Joa (AfD): Familiennachzug forciert ungebremste Massenzuwanderung in unsere Sozialsysteme – Die Einreise von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter muss gestoppt werden!

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Mainz – Massenzuwanderung: Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug nach Deutschland auch für subsidiär Schutzberechtigte – also Migranten mit vorübergehendem Schutzstatus – wieder möglich. Den Botschaften in den Herkunftsländern liegen bereits jetzt 28.000 Terminwünsche zur Einreise vor. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Auswärtige Amt hat seit 2015 sage und schreibe 322.000 Visa…

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Mainz – Verkehr: Kraneinsatz am 24. Juli: Sperrung einer Fahrspur in der Parcusstraße stadtauswärts

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Mainz – (rap) Aufgrund eines Kraneinsatzes zum Einheben eines Klimagerätes wird die Parcusstraße in der Mainzer Altstadt am Dienstag, 24. Juli 2018, von 9.30 bis 13.30 Uhr auf einer Fahrspur stadtauswärts gesperrt sein. *** Herausgeber: Stadtverwaltung Mainz Pressestelle | Kommunikation (Hauptamt) Marc André Glöckner, Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz Jockel-Fuchs-Platz 1 55116 Mainz

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Mainz – „Sommerreise 2018“ am Dienstag, 24. Juli ab 15.00 Uhr – Gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling das RHEINUFER in Mainz erkunden

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Mainz – (rap) Diesen Termin sollten sich alle im Kalender notieren, die sich für die Entwicklung des Mainzer Rheinufers im Bereich von Schloss und Landtag interessieren. Am Dienstag, 24. Juli, um 15.00 Uhr wird der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling bei einem Spaziergang entlang des Rheins zwischen Schloss- und Kaisertor mit seinen Denkmälern über die Entwicklung dieses vielgenutzten Uferbereichs informieren. Treffpunkt…

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Mainz – Uwe Junge (AfD) zu Risikopersonen in Rheinland-Pfalz: Das Land muss endlich handeln und konsequent ausweisen!

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Die Zahl der sich in Rheinland-Pfalz aufhaltenden Risikopersonen wurde veröffentlicht. Hiernach sind 334 Risikopersonen der Polizei bekannt. Die Polizei suchte in einer Rasterfahndung nach männlichen Personen zwischen 14 und 35 Jahren, die aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder Somalia kommen und schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung oder mindestens sechs andere Straftaten, wie Drogen- oder Sexualdelikte…

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Mainz – Jan Zimmer (CDU): „SPD treibt Kommunen in die Schulden und Lewentz schlägt Steuererhöhungen für die Bürger vor. Geschmacklos!“

rlp-24.de - News - Politik CDU -

Mainz – „Dem rheinland-pfälzischen Kommunalminister Lewentz scheinen die Sommerferien nicht gut zu bekommen“, so der politische Geschäftsführer der CDU Rheinland-Pfalz, Jan Zimmer. „7 der 10 am höchsten verschuldeten Kommunen in Deutschland kommen aus Rheinland-Pfalz und Lewentz fällt nicht mehr ein, als den Kommunen den schwarzen Peter zuzuschieben. Sie sollen beispielsweise ihre Grundsteuer erhöhen. Das ist unerhört und ein Schlag ins…

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Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Klage des Neuwieder Kreistags gegen geplanten Landesfinanzausgleich: Umverteilungspläne beenden, Kommunen finanziell besser ausstatten!

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Mainz – Der Widerstand der rheinland-pfälzischen Landkreise gegen die Pläne zum Landesfinanzausgleich (LFAG) wächst weiter. Nun kritisiert Landrat Achim Hallerbach (Kreis Neuwied) in einem Artikel der RZ das Vorgehen der „SPD als PR“. Denn trotz prall gefüllter Landeskassen will die Landesregierung die Landkreise zugunsten der kreisfreien Städte zukünftig schlechterstellen. Die Landräte in Rheinland-Pfalz haben dieses Ansinnen bereits gegenüber Innenminister Lewentz…

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Mainz – „Der Stigmatisierung von suchtkranken Menschen entgegen treten“

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Mainz – (ekö) „Der Stigmatisierung von suchtkranken Menschen entgegen treten“. So lautet das diesjährige Motto des „Internationalen Gedenktags für verstorbene Drogengebraucherinnen und Drogengebraucher“. Der Gedenktag Seit dem Jahr 1998 findet am 21. Juli der „Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebraucherinnen und Drogengebraucher“ statt. Eine Elterninitiative für humane und akzeptierende Drogenarbeit hat ihn ins Leben gerufen. Zu diesem Anlass und im 25.…

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Mainz – Joachim Paul (AfD) zum Mobilfunkgipfel: Landesregierung muss die Schließung der Funklöcher zur Chefsache erklären

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Mainz – Rheinland-Pfalz ist das Land der Funklöcher. Insbesondere der ländliche Raum ist hinsichtlich Verfügbarkeit von Mobilfunknetz und schnellem Internet weit abgeschlagen. Mit der möglichen Schließung dieser Funklöcher beschäftigte sich am 12. Juli 2018 der Mobilfunkgipfel in Berlin mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU), Vertretern der drei großen Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica (O2) sowie…

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Mainz – Uwe Junge (AfD): Betreibergesellschaft am Flughafen Hahn in Finanznot?

Uwe Junge - AfD -

Mainz – Flughafen Hahn: Laut aktueller Presseberichte steht der HNA-Konzern, der die Mehrheit der Anteile am Hunsrück-Flughafen Hahn hält, vor finanziellen Problemen. Dessen Chef und Vordenker ist zudem vor wenigen Tagen in Frankreich tödlich verunglückt. HNA kaufte im vergangenen Jahr 82,5 Prozent der Anteile des defizitären Lokalflughafens Frankfurt-Hahn für 15 Millionen Euro. Der HNA-Konzern ist aufgrund eines Strategiewechsels in eine…

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Mainz – Heribert Friedmann (AfD) zu Fluchten aus forensischen Kliniken: Die Landesregierung muss für absolute Sicherheit im psychiatrischen Maßregelvollzug sorgen!

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Mainz – Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in der forensischen Abteilung untergebracht. Nach dem Mann, der als sehr gefährlich gilt, wird seitdem polizeilich gefahndet. Dazu äußert sich Heribert Friedmann, polizeipolitischer Sprecher der AfD-Fraktion…

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