Schlagwort-Archiv zu: Michael Frisch

Aktuell

Mainz – Michael Frisch (AfD) zur Unterbringung straffälliger Asylbewerber: Sicherheit der Bevölkerung hat Vorrang vor grüner Sozialromantik

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Integrationsministerin Anne Spiegel möchte weiterhin straffällige, abgelehnte Asylbewerber über das Land verteilt in den Kommunen unterbringen. Dies bekräftigte sie in der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses, in der über den Fall des wegen Körperverletzung…
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Mainz – Michael Frisch (AfD) zum SWR-Beitrag von Thomas Leif: Kirche verhindert Dialog mit AfD

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Die TV-Erstausstrahlung des neuen Films von SWR-Reporter Thomas Leif „Wahre Christen oder böse Hetzer? Spaltet die AfD die Kirchen“ erfolgt am kommenden Donnerstag. Zwei Tage vorher findet eine Vorpremiere des Bistums Mainz im…
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Mainz – Michael Frisch (AfD): Grüne und FDP brüskieren Schülerlandtag

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Weder zum AfD-Antrag mit dem Titel „Gesellschaftslehre durch Sozialkunde, Erdkunde und Geschichte ersetzen“ noch zum inhaltlich ähnlichen CDU-Alternativantrag wollten sich Grüne und FDP am gestrigen Donnerstag im Plenum äußern. Beide Fraktionen verzichteten auf…
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Mainz – Michael Frisch (AfD): Bleiben Rechnungen zur Flüchtlingsbetreuung unbezahlt? Spiegels Integrationsministerium hoffnungslos überfordert

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Dazu Michael Frisch (AfD), Mitglied im Ausschuss…
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Mainz – Michael Frisch (AfD) zur Schulbuchausleihe: Land muss Kommunen entlasten

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Am heutigen Montag beginnt in Rheinland-Pfalz das Schuljahr 2017/18. Die von der Landesregierung beschlossene Schulbuchausleihe geht damit in ihre achte Runde. Familien mit niedrigem Einkommen werden bei der Schulbuchausleihe von den Kosten der…
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Mainz – Michael Frisch (AfD): Kommunen bleiben weiter auf Flüchtlingskosten sitzen – Ministerin Spiegel hoffnungslos überfordert

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Der Landkreistag kritisiert die Zahlungsmoral des Landesintegrationsministeriums, das die Kommunen bisher auf den Kosten für die „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ (UMF) sitzen lasse. Die bisherigen Abschlagszahlungen von 53 Millionen Euro deckten nur etwa die…
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Mainz – Michael Frisch (AfD): Opportunistische Kanzlerin fällt bei „Ehe für alle“ um

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - „Wieder einmal hat Angela Merkel aus purem Opportunismus eine wichtige konservative Position geräumt“: Mit diesen Worten kommentiert der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch die Entscheidung der CDU-Vorsitzenden, ihren Widerstand gegen die…
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Mainz – Michael Frisch (AfD): Ministerin Spiegel lobt grünes Einwanderungsgesetz und forciert schrankenlose Zuwanderung

Michael Frisch - Foto: AfD Mainz - Schrankenlose Zuwanderung: Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hält das von den Grünen im Bundestag vorgeschlagene Einwanderungsgesetz für ein „stimmiges Gesamtkonzept“. Der am Dienstag in Berlin vorgestellte Entwurf des Gesetzes möchte ausdrücklich „mehr Menschen“ die…
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