Schlagwort-Archiv zu: Politik

Aktuell

Berlin – Uwe Witt (AfD): Arbeit muss sich wieder lohnen – Schluss mit Steuer- und Abgabenerhöhungen – kalte Progression endlich in Angriff nehmen

Berlin - „Deutschland muss weg von der Politik der Steuer- und Abgabenerhöhungen. Der Solidaritätszuschlag gehört schnellstens abgeschafft, genauso wie die kalte Progression. Die Politiker der Altparteien beschränken sich auf das Kreieren immer neuer Abgaben, die den ohnehin schon stark durch…
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Mainz – Uwe Junge (AfD): Dreyer und Schweitzer möglicherweise stärker in Vorgänge um Kündigung des langjährigen Geschäftsführers des MDK involviert

Uwe Junge (Quelle: AfD RLP) Mainz - Wie das OLG Koblenz heute mitteilte, wurde der auf den anberaumte Verkündungstermin im anhängigen Verfahren zwischen dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Rheinland-Pfalz und dessen langjährigen Geschäftsführers, Herrn Dr. Gundo Zieres, aufgehoben und…
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Aktuell

Berlin – Dr. Anton Friesen (AfD): Anzahl der Spätaussiedler auf niedrigem Niveau angestiegen

Berlin - Aus den jüngsten Daten der Aufnahmestelle Friedland geht hervor, dass im vergangenen Jahr rund Spätaussiedler in die Bundesrepublik eingewandert sind. Dazu erklärt der Sprecher der Interessengemeinschaft der Russlanddeutschen im Bundestag, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: „Die Zahl…
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Berlin – Rüdiger Lucassen (AfD): Ministerin von der Leyens Versagen führt zu Wettstreit der absurden Ideen

Berlin - Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr will Zivilisten an Kriegswaffen ausbilden. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll so der immer größere Personalmangel in den deutschen Streitkräften kompensiert werden. Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt das Vorhaben. Der verteidigungspolitische Sprecher…
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Presseschau – Rheinische Post: Tony Blair fordert neue Brexit-Abstimmung

Presseschau - Düsseldorf (NRW) - Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat eine erneute Abstimmung über den EU-Austritt seines Landes gefordert. "Wir haben das Recht, unsere Meinung zu ändern, sobald wir die Folgen dieser Entscheidung abschätzen können", schreibt Blair in…
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Berlin – Alice Weidel (AfD): TARGET2-Forderungen der Bundesbank steuern in Richtung Billion-Marke

Berlin - Zu den neuerlich sprunghaft gestiegenen TARGET2-Forderungen der Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank (EZB) erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die deutschen TARGET2-Forderungen drohen im Jahr 2018 die Billion-Marke zu überschreiten. Zu Jahresende 2017 erreichten die Forderungen mit fast 907 Milliarden…
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Aktuell

Berlin – Bleck (AfD) zeigt Wiese die Rote Karte: AfD ist Teil dieser Gesellschaft, auch auf dem Spielfeld!

Berlin - Neben der politischen Auseinandersetzung gibt es für die Mitglieder des Deutschen Bundestages auch die Möglichkeit einer unpolitischen Auseinandersetzung auf dem Fußballplatz. Der FC Bundestag besteht seit dem Jahr 1961 und bestreitet rund 20 Begegnungen im Jahr, meist für…
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Berlin – Politik – Nazi-Beschimpfung der AfD durch Diplomatin: Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen!

Berlin - Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die öffentliche Diffamierung von Bundestagsabgeordneten der AfD als „Nazis“ durch eine deutsche Diplomatin zu ahnden. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor. Anlass war ein Beitrag…
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