Mainz (RLP) – FDP: Nürburgring für die Region erhalten
Mainz (RLP) - Aus Sicht der FDP sollte bei der Nürburgringprivatisierung der Verkauf des Freizeitparks im Vordergrund stehen. “Die Probleme am Nürburgring sind vor allem dem überdimensionierten Freizeitpark des... Artikel LESEN
Hessen will vom Bund Signal für Mittelrhein-Entlastungsstrecke – Kabinett beschließt Anmeldung neuer Güterzuglinie für den Bundesverkehrswegeplan
Wiesbaden / Hessen - Zur Entlastung des Mittelrheintals vom Güterzuglärm meldet Hessen den Bau einer alternativen Schienenstrecke für den Bundesverkehrswegeplan an. Das Kabinett hat am Dienstag einer entsprechenden Vorlage... Artikel LESEN
Mainz (RLP) – NPD-Verbot – Zur Weigerung der fünf FDP-Bundesminister, einen NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung mitzutragen, erklären Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz
Mainz (RLP) - „Seit Monaten erleben wir ein unwürdiges Lavieren der Bundesregierung in Berlin. Statt gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie den Innenministern der Länder geschlossen gegen die... Artikel LESEN
Hessen – NPD-Verbot – Günter Rudolph (SPD): Ignoranz der FDP bei der Frage eines NPD-Verbotsverfahrens ist kaum noch zu überbieten
Hessen / Wiesbaden - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Weigerung der FDP-Bundesminister scharf kritisiert, einen für Mittwoch im Bundeskabinett geplanten NPD-Verbotsantrag, ablehnen zu wollen. „Diese... Artikel LESEN
Hessen – SPD-Oberbürgermeister für Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr – GRÜNE: Wann setzen sie sich in SPD durch?
Hessen / Wiesbaden - Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Forderung der SPD-Oberbürgermeister aus Frankfurt, Mainz, Offenbach und Hanau nach einem erweiterten Nachtflugverbot von 22 bis 6... Artikel LESENKassel (HE) – CDU-Fraktion sieht in Beteiligung der Städtischen Werke an E.ON Mitte eine große Chance für die Region – Finanzierung wichtiger Projekte wie die Freibadsanierung sind möglich
Kassel (HE) - Mit dem bevorstehenden Anteilsverkauf der E.ON Mitte AG eröffnen sich für die Stadt Kassel eine ganze Reihe von aussichtsreichen Chancen zur Weiterentwicklung der Region. Die CDU-Fraktion... Artikel LESEN
Hamburg – Gregor Gysi spricht auf der Energiepolitischen Konferenz
Hamburg - Unter dem Motto „Energie für Alle – Demokratisch & sozial – dezentral & ökologisch“ findet am 23. März die 3. Energiepolitische Konferenz der Partei DIE LINKE Hamburg... Artikel LESEN
Hessen – Aktuelle Stunde der GRÜNEN – Kürzungen beim Ökolandbau – Hessen-CDU hat Zeichen der Zeit nicht erkannt
Hessen / Wiesbaden - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag thematisieren in der Aktuellen Stunde des Plenums „Kürzungen beim Ökolandbau: Hessen-CDU hat Zeichen der Zeit nicht erkannt“ das Vorhaben... Artikel LESEN
Hessen – SPD und Frankfurter Rundschau – Holger Bellino(CDU): „Arbeitsplatzabbau bei der Frankfurter Rundschau beweist: Soziale Gerechtigkeit und Hessen-SPD schließen sich aus”
„Wer sich selbst als Partei der sozialen Gerechtigkeit stilisiert, gleichzeitig aber gewissenlos handelt, ist unglaubwürdig“ Hessen / Wiesbaden - „Der Arbeitsplatzabbau bei der Frankfurter Rundschau beweist: Soziale Gerechtigkeit und... Artikel LESEN
Berlin – DIE LINKE – Stöß redet Stuss – SPD will den Mauerpark und das Tempelhofer Feld bebauen
Berlin - In einem Interview in der Berliner Zeitung (Nr. 64 16./17.03.13) hat sich der Landesvorsitzende der Berliner SPD für eine Bebauung des Mauerparks und des Tempelhofer Feldes ausgesprochen... Artikel LESEN
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