Presseschau – Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus – Ex-Verfassungsrichter Jentsch warnt vor neuem NPD-Verbotsverfahren
Halle (Sachsen-Anhalt) – Presseschau - Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Joachim Jentsch, hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. Er halte einen Erfolg für “nicht ausgeschlossen”, sagte er der in... Artikel LESENSchramberg – Mehr als elf Millionen Euro geerbt? Nigeria Connection weiter treibt weiter ihr Unwesen
Schramberg – Vor exakt zwei Monaten erhielt ein 61-Jähriger aus einer Kreisgemeinde bei Schramberg ein Fax, Absenderangabe irgendwo in England, mit der Mitteilung er das Anrecht auf 40 %... Artikel LESENIPHOFEN, OT HELLMITZHEIM – Versammlung von Personen der rechten Szene – Polizei kontrolliert
IPHOFEN, OT HELLMITZHEIM, LKR. KITZINGEN - Die Polizei hat anlässlich eines Treffens von Personen, die der rechten Szene zuzuordnen sind, seit Samstagmittag Kontrollen im Umfeld der Versammlung durchgeführt sowie... Artikel LESENPreseschau – WAZ: Was wollen wir mit der NPD? – Der Kommentar von Achim Beer
Essen (NRW) - Hurra, ein NPD-Verbotsverfahren wird immer wahrscheinlicher. Der schwer erträgliche Zustand, dass eine rechtsradikale Partei Wahlkampf treiben darf und dafür auch noch Geld bekommt, wird endlich angegangen.... Artikel LESENPresseschau – WAZ: Gema – Gebühren mit Augenmaß – Der Kommentar von Theo Schumacher
Essen (NRW) - Da ist, salopp gesagt, Musik drin. Die Gema – also jene anonyme und politischer Kontrolle entzogene Gebührenmaschine – hat es geschafft, alle Welt gegen sich aufzubringen:... Artikel LESENOberfranken – Wintereinbruch überraschte Autofahrer im Frankenwald
FRANKENWALD - Der jüngste Wintereinbruch im Laufe des Donnerstags hat wieder einmal die Autofahrer im Frankenwald überrascht, was gleich zu mehreren Verkehrsunfällen führte. Vielleicht nahm der eine oder andere... Artikel LESENPresseschau – Der Kommentar – RNZ: “Rechtsgefühl” – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Sicherungsverwahrung
Heidelberg (BW) – Presseschau - Von Sören Sgries – Juristisch ist das Urteil des Oberlandesgerichts eine glasklare Sache: Der Staat hat vier Männern zu Unrecht ihre Freiheit genommen, indem... Artikel LESENBad Kreuznach – Hebammenverband – Neues Patientenrechtegesetz übergeht Bedürfnisse der werdenden Eltern
Bad Kreuznach - Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein neues Patientenrechtegesetz verabschiedet. Es bündelt die bislang in verschiedenen Gesetzen verankerten Ansprüche der Patientinnen und Patienten. Der Deutsche Hebammenverband (DHV) begrüßt generell... Artikel LESENPresseschau – Osnabrück – Neue OZ: Kommentar zu Internetpranger
Osnabrück – Presseschau - Schaf im Wolfspelz – Was wurde um die Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes gerungen! Vor allem die Pflicht zur Veröffentlichung von Hygieneverstößen unter Nennung der Betriebe sorgte... Artikel LESENPresseschau – Osnabrück – Neue OZ: Kommentar zu Patientenrecht
Osnabrück - Mehr Pflichten für Ärzte und Kassen. Endlich! Jahrelang haben die Vorbereitungen und Verhandlungen gedauert – gestern nun hat der Bundestag das Patientenrechtegesetz verabschiedet. Es ist eines der... Artikel LESEN
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