Mainz – SPD – Hering/Schmitt: Lufthansa sollte Startverfahren nochmals überdenken
Angestrebte flachere Startweise widerspricht in vielerlei Hinsicht Mainz - Hendrik Hering, Vorsitzender, und Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag rufen Lufthansa auf, ihr für den 1. Juni angekündigtes neues Startverfahren nicht umzusetzen: „Die angestrebte flachere Startweise... Artikel LESEN
Mainz (RLP) – SPD – Hüttner/Haller: Polizei Rheinland-Pfalz geht mit der Zeit
Mainz (RLP) - Michael Hüttner, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen das Pilotprojekt der Polizei in Rheinland-Pfalz, sich auf Facebook zu präsentieren. „Mit dem Pilotprojekt schlägt die Polizei in Rheinland-Pfalz... Artikel LESEN
Hessen – Fluglärm – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Zweites Gutachten bestätigt SPD – Landesregierung hat rechtliche Spielräume aufgegeben
Hessen / Wiesbaden - Das heute von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellte Gutachten zum Fluglärm bestätigt die Kritik der SPD an der so genannten „Planklarstellung“ des hessischen Wirtschaftsministers. „Auch dieses Gutachten stellt fest, dass die von der Landesregierung durchgeführte sogenannte... Artikel LESEN Hessen – NPD-Verbot – Günter Rudolph (SPD): Ignoranz der FDP bei der Frage eines NPD-Verbotsverfahrens ist kaum noch zu überbieten
Hessen / Wiesbaden - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Weigerung der FDP-Bundesminister scharf kritisiert, einen für Mittwoch im Bundeskabinett geplanten NPD-Verbotsantrag, ablehnen zu wollen. „Diese Haltung der FDP-Minister ist an Ignoranz kaum noch zu überbieten.... Artikel LESEN Hessen – Biblis-Abschaltung – SPD: Bundesregierung hat keine Anweisung an das Hessische Umweltministerium erteilt
Hessen / Wiesbaden - Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht haben erneut das Verhalten der Hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich im Umgang mit dem Verwaltungsgerichtsurteil und der drohenden... Artikel LESEN
Mainz (RLP) – SPD: Trauer um Ingrid Schneider
Mainz (RLP) - Anlässlich des Todes von Ingrid Schneider erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Wir trauern um Ingrid Schneider, die zu früh und nach schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren gestorben ist. Sie war eine freundliche,... Artikel LESEN Hessen – Papstwahl – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Papst Franziskus – der Name muss Programm werden für eine gerechtere Globalisierung
Hessen / Wiesbaden - Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Papst Franziskus zu seiner gestrigen Wahl als Oberhaupt der katholischen Kirche gratuliert und wünscht ihm viel Kraft für sein neues Amt. „Ich freue mich darüber, dass er sich... Artikel LESEN Hessen – Kommunaler Finanzausgleich – Norbert Schmitt (SPD): Klage der Stadt Alsfeld ist Folge der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung
Hessen / Wiesbaden - Als „Folge der Kommunalfeindlichkeit der Hessischen Landesregierung“ hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt die Klage der Stadt Alsfeld gegen die Kürzungen der Finanzausstattung seitens des Landes bezeichnet. „Der Vorgang ist symptomatisch für das... Artikel LESEN 
