Mittelrhein-Tageblatt-Politik-AfD-Berlin

Berlin – Springer (AfD): Wird die Partei Bündnis 90/Die Grünen zur Lobbypartei der Arbeitgeber in Sachen Lohndumping?

Berlin – „Die Grünen suchen in der Einwanderungspolitik den Schulterschluss mit der Industrie“, so berichtet Der Spiegel in seiner Ausgabe vom 13.10.2018 (S. 22) unter der Überschrift „Einwanderung I – Grüne Karte für Talente“. Danach will die Partei- und Fraktionsspitze mit Unternehmensvertretern über Konzepte beraten,…

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Berlin – Springer (AfD): Tanz auf dem Grab des Chemitzer Opfers wird von öffentlich-rechtlichen Sendern mit Gebührengeld unterstützt

Berlin – Tanz auf dem Grab – Merkels Regierungssprecher Seibert hat die Linie vorgegeben: Nicht der Mord an einem Deutschen durch „Flüchtlinge“ in Chemnitz ist zu verurteilen, sondern lediglich die Proteste, Demonstrationen und Schweigemärsche, die sich gegen diesen Mord und die Politik, die ihn ermöglichte,…

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Berlin – Springer (AfD): „Allahu Akbar“ – Die Polizei ist offensichtlich nicht mehr in der Lage, die Bürger zu schützen

Berlin – Eine Gruppe von 15-20 Migranten hat in der Nacht vom 25. auf den 26. August 2018 einen Club („Frosch der Klub“) in der Innenstadt von Frankfurt (Oder) angegriffen, die Gäste terrorisiert und unter „Allahu Akbar“-Rufen damit gedroht, „alle Gäste umzubringen“. Dabei war die…

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Berlin – Springer (AfD): Erfolgsmeldungen über Flüchtlinge mit Job sind Augenwischerei

Berlin – Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit finden immer mehr Flüchtlinge einen Arbeitsplatz. Demnach hatten im Mai 2018 insgesamt 306.574 Menschen aus den acht Hauptherkunftsländern einen Job. Vor einem Jahr seien es 203.736 Personen gewesen. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für…

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Berlin – Springer (AfD): Es ist nicht unsere Aufgabe, in Afghanistan für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu sorgen

Berlin – Die Sicherheitslage in Afghanistan wird immer unübersichtlicher und unbeherrschbarer. Waren einst die Taliban der einzige Feind der Zivilbevölkerung und der westlichen Truppen im Land, ist es heute mehr und mehr auch der IS, der immer mehr Anschläge verübt, die in Afghanistan inzwischen zur…

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Berlin – Springer (AfD): Bundesregierung muss Kindergeldzahlungen ins Ausland eindämmen

Berlin – Die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger ist nach Angaben der Bundesregierung erneut stark gestiegen. Demnach wurde im Juni für 268.336 Kinder, die außerhalb Deutschlands in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt. Ende 2017 lag die Zahl bei 243 234 Empfängern. Dazu…

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Berlin – Springer (AfD): Wir brauchen eine Obergrenze für Sozialabgaben und Steuern

Berlin – Sozialabgaben und Steuern: In Deutschland leben immer mehr bedürftige Menschen, die von unseren Sozialsystemen aufgefangen oder zumindest in ihrem Lebensunterhalt unterstützt werden müssen. Das sind zum einen ältere Menschen, die ein immer höheres Lebensalter erreichen. Sie beziehen immer länger Rente, nehmen das Gesundheitssystem in…

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Berlin – Springer (AfD): GroKo-Gesetz zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen – Union und SPD maximieren Bürokratie und Rechtsunsicherheit

Berlin – Die GroKo plant ein neues Gesetz zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Juristen schlagen Alarm und befürchten Klagewellen. René Springer: „Union und SPD maximieren lediglich Bürokratie und Rechtsunsicherheit. Das geht viel einfacher: Gesetzentwurf der AfD entlastet und schafft Jobs!“ Die GroKo schickt sich an,…