Kategorie: Politik in RLP
Rheinland-Pfalz / Mainz – Regierungserklärung – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Großes gelingt gemeinsam. Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen
Rheinland-Pfalz / Mainz – Regierungserklärung: Für mit aller Kraft arbeiten. Ich weiß, dass viele schwer an den Folgen der Corona-Krise tragen oder müde sind, schon…
Mainz – Haushalt / Wirtschaft – Steuerschätzung macht deutlich: Städte brauchen Unterstützung von Bund und Ländern
Mainz – Haushalt / Wirtschaft – (gl) Einbrüche bei den Steuereinnahmen als Folge von Corona werden auch nach der Pandemie noch über mehrere Jahre die…
Wiebelsheim – Konrad (FDP) lehnt Ausgangssperren ab
Wiebelsheim – Zu nächtlichen Ausgangssperren äußert sich Carina Konrad MdB wie folgt: „Nächtliche Ausgangssperren einzuführen, gekoppelt an eine 7-Tage-Inzidenz von 100, ist ein unverhältnismäßiger und…
Mainz – Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert erneute Verschärfung der Corona-Regeln: Regierungsversagen!
Mainz – Politik: Auf Grund des über den Grenzwert von 50 gestiegenen Inzidenzwertes wurde in vielen Kreisen mit Wirkung zum 17. März 2021 die „Muster-Allgemeinverfügung…
Mainz – SCHMITT (FDP): Impfungen über Hausarztpraxen schneller ermöglichen
MAINZ – Zu der Kritik des Deutschen Hausärzteverbandes an den Verzögerungen beim Start der Corona-Impfungen in den Hausarztpraxen, erklärt die Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz für…
Mainz – FDP: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier stoppt Auszahlung der Corona-Hilfen
Cornelia Willius-Senzer: Wirtschaftsausschuss des Landtags sollte zu Sondersitzung zusammenkommen. Mainz – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat gestern bekanntgegeben, dass er die Auszahlung der Corona-Hilfen an…
Mainz – SCHMITT (FDP): Mehr Impfungen, schnelleres Ende des Lockdowns
Mainz – Zu der Erweiterung der für eine Corona-Schutzimpfung zugelassenen Personengruppen um die Gruppe der 70- bis 79-Jährigen in Rheinland-Pfalz, erklärt die Spitzenkandidatin der FDP…
Simmern im Hunsrück – Terminhinweis: CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Josef Bracht bietet Telefon-Sprechstunden an!
Simmern im Hunsrück – Terminhinweis: Hans-Josef Bracht, CDU-Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Landtags, bietet weiterhin Sprechstunden an – wegen der Corona-Pandemie aber vorläufig als Telefonsprechstunde….
Mainz – SCHMITT (FDP): MPK – Mehr wäre möglich gewesen
MAINZ – Zu den Beschlüssen der gestrigen MPK sagt die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl, Daniela Schmitt: „Grundsätzlich ist es gut, dass es…
Mainz / Mittelrhein – FDP: Raumordnungsverfahren für Mittelrheinbrücke gestartet
Steven Wink: Wir machen Rheinland-Pfalz zum Land der kurzen Wege. Mainz / Mittelrhein – Das rheinland-pfälzische Innenministerium und Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt haben heute, am 15….
