Kategorie: Aktuelle Politik in Hessen

Frankfurt am Main – ffm. Am Freitag, 11. Februar, ist es soweit: Zum Tag des europäischen Notrufs zieht erneut ein Twittergewitter über Deutschland. Zusammen mit mehr als 50 weiteren Berufsfeuerwehren wird die Feuerwehr Frankfurt auf Twitter über ihre Einsätze berichten und über die Notrufannahme in der Leitstelle. Sie lässt darüber hinaus Twitternutzer einen Blick werfen auf: den Wachalltag…

Der Opel-Mutterkonzern Stellantis hat angekündigt zu prüfen, ob das Rüsselsheimer Opel-Werk eigenständig werden soll. Wiesbaden – Durch die Herauslösung des Werks aus dem Opel-Verbund soll ermöglicht werden, dass dort Modelle aller 14 Automarken, die zum Stellantis-Konzern gehören, gefertigt werden können. Viele internationale Forschungs-, Entwicklungs- und Zulieferungsunternehmen haben aktuell ihren Sitz in der Rhein-Main-Region und profitieren von der Nähe…

Ausgabe und Versand der Unterlagen beginnt am 1. Februar. Hanau – Wenn am Sonntag, 14. März 2021, die hessischen Kommunalwahlen stattfinden, werden in Hanau nicht nur die Stadtverordnetenversammlung, acht Ortsbeiräte und der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises gewählt, sondern auch der/die Oberbürgermeister*in sowie der Ausländerbeirat. Die Corona-Pandemie wird zum Zeitpunkt der Wahl nicht beendet sein und damit für veränderte Bedingungen…

Eltville am Rhein – Wahlen sind in der Corona-Pandemie eine Herausforderung. „Wir haben aber gerade in der Krise gesehen, wie wichtig die Strukturen sind, die die Demokratie uns bietet“, betont Bürgermeister Patrick Kunkel. Deshalb bereitet die Stadtverwaltung alles für eine sichere Wahl vor: Wahllokale werden in größere Räumlichkeiten verlegt. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, gibt es weder ein…

Wiesbaden – Politik / Wahlen: Der Hessische Landtag hat am Freitag, 11. Dezember, in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) und anderer Vorschriften aus Anlass der Corona-Pandemie beschlossen. Nach der neuen Regelung müssen Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen, die während der von dem Wahltag laufenden Wahlzeit nicht ununterbrochen mit mindestens einer Abgeordneten/einem Abgeordneten oder…

Hessen – Grüne: Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir begrüßen das Nachsteuern der Landesregierung beim Amateur- und Freizeitsport und bei den Musik- und Kunstschulen. Nach Gesprächen von Kunstministerin Angela Dorn und Sportminister Peter Beuth mit vielen Verbänden wurden nunmehr Änderungen vorgenommen: Für Amateur- und Freizeitsportler ist es möglich, alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des…

Hessen – Grüne: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle. Hessen unterstützt seine Städte, Gemeinden und Landkreise deshalb in diesen schwierigen Zeiten besonders stark. Mit der heute mit den Kommunalen Spitzenverbänden unterzeichneten Vereinbarung, stellen wir, trotz der schwierigen Finanzlage, den Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen von Corona zur Verfügung. Nachdem Bund und…

Steigende Infektionszahlen machen landesweite Regelung zum Tragen von Schutzmasken außerhalb des Unterrichts notwendig. Hessen – Daniel May bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: „Wir sehen uns durch die Anpassung der Hygienevorschriften für den Schulunterricht nach den Sommerferien bestätigt, dass alle Schutzvorschriften in Zeiten der Pandemie immer nur vorläufig sind. Bei steigenden Infektionszahlen müssen auch weitere Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden,…

Wiesbaden / Hessen – Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Die wirtschaftlichen Soforthilfen haben sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise als ein wirksames Mittel zur Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen gezeigt. Hessen hat bereits über eine halbe Milliarde Euro Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige bewilligt. Von den eingegangenen…

Wiesbaden – Ausschüsse tagen: Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit findet am Dienstag, 10. März, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. In der Sitzung gibt es einen Bericht zur Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden. Des Weiteren stehen zahlreiche Anträge zu den Themen „PFC-Verseuchung rund um den US-Militärstützpunkt Erbenheim –…