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Mainz – Timo Böhme (AfD) zu Malu Dreyer: Bitte Argumente statt Attacke!

Mainz – In der Allgemeinen Zeitung vom 12. November 2016 sind interessante Äußerungen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zu lesen. Zitat: „Den ideologischen Hardlinern will die SPD-Politikerin (…) klar entgegentreten. Wer wie die AfD-Funktionäre völkisches Gedankengut predige und Anfragen mit rassistischen Hintergrund im Landtag stelle, ‚der teilt nicht die Grundwerte, die ich habe‘. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hatte im Wahlkampf eine gemeinsame TV-Diskussion mit der AfD verweigert. Nach deren Wahl in den Mainzer Landtag, setze sie sich nun auch direkt mit ihnen („AfD“,…

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Mainz – Dr. Groß (AfD): „Sexualpädagogik der Vielfalt“ ? – Nein Danke!

Mainz – Kürzlich hat das „Aktionsbündnis DEMO FÜR ALLE“ in Wiesbaden zur Demonstration gegen das Konzept „Sexualpädagogik der Vielfalt“ aufgerufen, welches in das hessische Landesschulgesetz aufgenommen wurde. „Gemäß dieses Konzeptes wird die traditionelle Familie – ‚die kleinste Zelle des Staates‘ – infrage gestellt. Sie soll keine herausragende Stellung mehr besetzen, sondern gleichwertig neben schwulen, lesbischen, bisexuellen, und vielen weiteren Formen des Zusammenlebens rangieren. Unsere Kinder sollen hierbei zur Annahme eines ideologisch beeinflussten Weltbildes erzogen werden“, so die gesundheitspolitische Sprecherin der…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Aktion gegen Salafistenorganisation ‚LIES‘ war nur ein Tropfen auf den heißen Stein – Die wahre Religion

Bundesinnenminister hat Organisation „Die wahre Religion“ verboten und für aufgelöst erklärt Mainz – Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Islamisten-Organisation „Die wahre Religion“ verboten und sie für aufgelöst erklärt. Den Islamisten wird vorgeworfen, Hassbotschaften und verfassungsfeindliche Ideologien zu verbreiten und junge Menschen für den Dschihad im Nahen Osten anzuwerben. Bundesweit bekannt wurde die Organisation, die auch unter dem Namen „Lies“-Stiftung oder Stiftung „Lies“ agiere, als sie unter dem Deckmantel der Werbung für den Islam die angeblich harmlose Verteilung von…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Gewalt gegen Lehrer muss systematisch erfasst werden

Mainz – Laut „Allgemeiner Zeitung“ und „Rheinpfalz“ vom 15.11.2016 wurde fast ein Viertel aller Lehrer schon einmal von Schülern angegriffen oder Opfer psychischer Gewalt wie „Drohen, Mobben und Beleidigen“. Dies gehe aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage hervor, die der Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) am Montag in Düsseldorf vorstellte. Täter waren hauptsächlich Schüler aber auch Eltern. Die Kultusminister verfügen zu diesem Problem über keine verlässlichen Zahlen. Es wurde versäumt, Gewalt gegen Lehrer systematisch zu erfassen und den Pädagogen den Rücken zu…

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Mainz – Joachim Paul (AfD): Medienmasochismus der CDU ist unerträglich

Mainz – In der Sitzung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik am Donnerstag, 10. November, berichtete Florian Hager als Programmgeschäftsführer des öffentlich-rechtlichen Internetangebots für junge Leute – Zielgruppe sind die 14- bis 29-Jährigen – über das seit 1. Oktober eingerichtete www.funk.net . ARD und ZDF stellen pro Jahr 45 Millionen Euro dafür bereit. Am morgigen Mittwoch wird das Thema auf Antrag der AfD als „Aktuelle Debatte“ behandelt. Dazu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im…

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Mainz – Versteigerung von Fundsachen

Mainz – (rap) Die im Fundbüro des Rechts- und Ordnungsamtes abgegebenen und weder vom Finder noch vom rechtmäßigen Besitzer abgeholten Fundgegenstände aus der Zeit bis zum 30. April 2016 werden an den nachstehend genannten Terminen öffentlich meistbietend und gegen Barzahlung im Stadthaus, Kreyßig-Flügel, 1. OG, Zimmer 113 (Kaiserstraße 3-5, 55116 Mainz) am Mittwoch, 30. November 2016 sowie Donnerstag, 01. Dezember 2016 jeweils ab 14.00 Uhr versteigert. Unter Bezugnahme auf § 980 BGB können Ansprüche auf Fundsachen, die zur Versteigerung kommen,…

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Mainz – Paul (AfD): AfD verleumdet! Landeszentrale lässt politische Bildung vermissen

Mainz – Kürzlich stellte die Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz (LpB) eine aktualisierte Version der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten – Aus- und Wechselwirkungen 2009-2013“ vor. Begründet wird diese Neuauflage mit dem Einzug von Abgeordneten der NPD in verschiedene Kommunalparlamente im Jahr 2009. Ein aktueller Bezug bestehe angeblich weiterhin, da „Rechtspopulisten“ trotz Verlusten der NPD, zu einem Erfolg des „rechten Lagers“ insgesamt beitrügen. Weiterhin spricht die Studie von „fließenden Übergängen zwischen rechtspopulistischen, rechtsradikalen und extrem rechten Strömungen“. In…

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Mainz / Koblenz – Joachim Paul (MdL) und Nicole Höchst informieren am 17. November über AfD auf Landes- und Bundesebene

Mainz / Koblenz – Am Donnerstag den 17. November 2016 stellen Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, und Nicole Höchst, Mitglied der Bundesprogrammkommission, die AfD auf Landes- und Bundesebene im Jugend- und Bürgerzentrum Karthause (Potsdamer Str. 4, 56075 Koblenz, 19:00 Uhr) vor. Paul wird unter anderem über die Anfragen und Anträge, die die AfD-Fraktion bislang in die parlamentarische Arbeit eingebracht hat, informieren und über Bildungspolitik sprechen. Weitere Themen werden Asylkrise und Abschiebepraxis, die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts…