Hessen – Bundesverkehrswegeplan – Uwe Frankenberger (SPD): Verzögerungen beim Bau des Riederwaldtunnels und Rückstufung der A 661 schlecht für Pendler

Hessen / Wiesbaden – Die Verzögerung beim Bau des Riederwaldtunnels und die im Bundesverkehrswegeplan 2030 erfolgte Rückstufung des Ausbaus der A 661 bezeichnete der verkehrspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, als eine „schlechte Nachricht für die Pendelrinnen und Pendler im Rhein-Main-Gebiet“. „Dass der im jetzt beschlossenen Bundesverkehrswegeplan sechsstreifige Ausbau der A 661 nur noch […]

Hamburg – Schwerer Raub auf ein Hotel in der Präsident-Krahn-Straße

-Zeugenaufruf- Hamburg – Die Polizei fahndet nach einem Mann, der einen 34-jährigen Angestellten in einem Hotel am 15.12.2016, gegen 00:30 Uhr in der Präsident-Krahn-Straße ausgeraubt hat. Das Raubdezernat für die Region Altona (LKA 124) hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Zur Tatzeit befand sich der Angestellte im Foyer des Hotels hinter dem dortigen Tresen. Plötzlich betrat […]

Rhein-Sieg-Kreis – Bis zu 100.000 Euro vom Rhein-Sieg-Kreis für Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit der freien Träger

Rhein-Sieg-Kreis (NRW) – (hei) – Der Jugendhilfeausschuss des Rhein-Sieg-Kreises hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Förderung der bewährten Arbeit der freien Träger in 2017 wie gewohnt fortzuführen. Dieses Votum gilt vorbehaltlich des In-Kraft-Tretens der Haushaltssatzung 2017/2018 des Rhein-Sieg-Kreises. Mit insgesamt bis zu 108.000 Euro wird die vielfältige Arbeit im Bereich der Kinder -, Jugend- […]

Stadt Flensburg – Flensburg erneut Beobachtungsgebiet: Anordnung zum Schutz gegen Geflügelpest

Flensburg (SH) – Geflügelpest: Die zuständigen Tierseuchenbehörden haben am 07.12.2016 das Stadtgebiet Flensburgs als auch das gesamte Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg zum Beobachtungsgebiet erklärt. Bestehende Sperrgebiete haben jedoch Vorrang. Für die Stadt Flensburg bedeutet dies, dass ab dem 16.12.2016 erneut der Status eines Beobachtungsgebietes gilt. Bis auf weiteres gelten daher bestimmte Verhaltensregeln. Dies betrifft insbesondere […]

Berlin – Heute im Bundestag – Linke: Aktionsplan gegen Kinderarmut

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Berlin – (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, „umgehend einen mehrjährigen und umfassenden Aktionsplan gegen Kinderarmut“ aufzulegen. Besondere Berücksichtigung sollen dabei Alleinerziehende, kinderreiche Familien und Familien mit Migrationshintergrund finden. Kinderarmut sei nach wie vor eines der „prägendsten und gravierendsten Probleme“ Deutschlands und habe zugenommen, schreibt die Linksfraktion […]

Berlin – Heute im Bundestag ein Thema: Neutralität bei Online-Plattformen

Ausschuss Digitale Agenda/Anhörung Berlin – (hib/HAU) Nach Ansicht der Monopolkommission braucht es für den Umgang mit Informationsintermediären wie etwa der Online-Plattform Google keine spezifischen rechtlichen Vorgaben. Während eines öffentlichen Fachgespräches zum Thema „Plattformen: Interoperabilität und Neutralität“ vor dem Ausschuss Digitale Agenda sagte Jürgen Kühling, Mitglied der Monopolkommission, die allgemeine Anwendung des Kartellrechts sei ausreichend. „Uns […]

Berlin – Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag: Einig über Beschuldigtenrechtereform

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Berlin – Beschuldigtenrechtereform: (hib/PST) Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9534), der die Rechte von Beschuldigten in Strafverfahren regelt, ist bei Sachverständigen im Grundsatz auf Zustimmung gestoßen. Bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses beschränkte sich ihre Kritik auf Einzelheiten. Das vorgeschlagene „Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Strafverfahren und zur Änderung […]

Berlin – Heute Thema im Bundestag: Mehr anerkannte Berufskrankheiten

Arbeit und Soziales/Unterrichtung Berlin – (hib/CHE) Die Zahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten sind im Jahr 2015 deutlich gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen hervor. Der Bericht liegt nun […]