Mittelrhein-Tageblatt - Deutsches Tageblatt - News - Wiesbaden -

Wiesbaden – Lokalpolitik: Ortsbeiräte tagen wieder in den kommenden Tagen

Wiesbaden – Lokalpolitik: In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Erbenheim, Auringen, Sonnenberg, Kostheim, Schierstein, Nordost, Kloppenheim, Medenbach, Rheingauviertel/Hollerborn. In den öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de. Die Sitzung des Ortsbeirats Erbenheim findet am Dienstag,…

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Stadt Kassel – Termin: Ortsbeirat Vorderer Westen tagt am 23. Januar

Stadt Kassel – Termin: Mit einer Bürgerfragestunde beginnt die nächste Sitzung des Ortsbeirats Vorderer Westen am Donnerstag, 23. Januar, 19 Uhr, im Stadtteilzentrum Vorderer Westen, Elfbuchenstraße 3. Themen der Tagesordnung sind unter anderem die die Fahrradstraße Nebelthaustraße sowie die Standorte für Fahrradständer im Stadtteil. Weitere Informationen unter www.kassel.de/sitzungskalender. *** Stadt Kassel Kommunikation, Presse und Öffentlichkeitsarbeit Rathaus / Obere…

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Stadt Kassel – Termin: Ortsbeirat Unterneustadt tagt am 23. Januar

Stadt Kassel – Termin: Die Wahl einer Schriftführerin beziehungsweise eines Schriftführers sowie die Sanierung der Stadtschleuse sind unter anderem Themen der Ortsbeiratssitzung Unterneustadt. Die Sitzung findet statt am Donnerstag, 23. Januar, 19.30 Uhr, im Haus der Jugend, Mühlengasse 1. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Weitere Informationen unter www.kassel.de/sitzungskalender. *** Stadt Kassel Kommunikation, Presse und…

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Wiesbaden – Magistrat spricht sich gegen Kündigung der Spielbankverträge aus

Wiesbaden – In seiner Sitzung am 14.01.2020 hat der Wiesbadener Magistrat beschlossen, der Stadtverordnetenversammlung vorzuschlagen, den mit der Spielbank Wiesbaden GmbH & Co. KG bestehenden Spielbankvertrag sowie die dazugehörigen Gebrauchsüberlassungsverträge zur Spielbank und zur Kurhausgastronomie nicht zu kündigen. Der Magistrat folgte damit der von Bürgermeister Dr. Oliver Franz eingebrachten Beschlussempfehlung, welche von der städtischen Fachverwaltung unter Einbeziehung externer…

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Kassel – CDU-Rathausfraktion: Einführung der Videoüberwachung am Fernbahnhof Wilhelmshöhe ist richtig

Kassel – „Die Einführung der Videoüberwachung am Fernbahnhof Wilhelmshöhe ist notwendig und geht in die richtige Richtung!“ Mit diesen Worten hat jetzt die CDU-Fraktion im Kasseler Rathaus auf die Ankündigung der DB AG reagiert, am Fernbahnhof Wilhelmshöhe eine Videoüberwachung einrichten zu wollen. Der sicherheitspolitische Sprecher Stefan Kortmann erklärte für die CDU: „Technische Einrichtungen zur Überwachung in öffentlichen Räumen…

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Wiesbaden – Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 12. Dezember

Wiesbaden – In der kommenden Woche tagt die Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Direkt davor kommt der Haupt- und Finanzausschuss zu einer Sitzung zusammen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Donnerstag, 12. Dezember, von 15.30 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 (Erdgeschoss). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Wirtschaftsplan 2020 und Mittelfristplanung 2021 bis 2024…

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Kassel – Termin: Ortsbeirat Fasanenhof tagt am 12. Dezember

Kassel – Termin: Die nächste Sitzung des Ortsbeirates Fasanenhof findet statt am Donnerstag, 12. Dezember, ab 19 Uhr im Vereinsheim der Sportfreunde 75 Fasanenhof, Mörikestraße 40. Thema der Tagesordnung ist der Blühstreifen im Stadtteil. Weitere Informationen unter www.kassel.de/sitzungskalender. *** Stadt Kassel Kommunikation, Presse und Öffentlichkeitsarbeit Rathaus / Obere Königsstraße 8 34112 Kassel

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Kassel – Termin: Ortsbeirat Harleshausen tagt am 11. Dezember

Kassel – Termin: Zu einem Ortstermin bezüglich der Verkehrssituation Hirtenweg/Geilebachweg treffen sich die Mitglieder des Ortsbeirates Harleshausen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, 11. Dezember, um 15 Uhr. Treffpunkt ist der Karl-Bippig-Platz. Die anschließende Ortsbeiratssitzung beginnt mit einer Bürgerfragestunde und findet statt ab 19.30 Uhr im Saal des SVH Clubhauses, Daspelstraße 10. Themen der Tagesordnung sind…

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen – Ulrike Alex (SPD): Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen voranbringen

Hessen / Wiesbaden – UN-Behindertenrechtskonvention: Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen wird die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zwei eigenen parlamentarischen Initiativen einbringen, die die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Hessen voranbringen sollen. Schon bei der Einbringung des Landesblindengeldgesetzes, das in der kommenden Sitzungswoche des Hessischen Landtags in Zweiter Lesung zur Debatte stehen wird, hatte die Sprecherin…