Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Wiesbaden – Psychiatrie – Dr. Daniela Sommer (SPD): Zustände in der Akutpsychiatrie Höchst müssen aufgeklärt werden – Sozialminister Klose in der Pflicht

Wiesbaden / Hessen – Nach dem RTL-Bericht über die Akutpsychiatrie des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst hat gestern der Sozialausschuss des Hessischen Landtags über die schweren Vorwürfe gegen die Klinik beraten. Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die das…

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Wiesbaden – Grüne: Antisemitismus darf an hessischen Schulen keinen Platz haben

Wiesbaden – Grüne: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen an hessischen Schulen keinen Platz haben“, kommentiert Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das gemeinsame Präventionsprojekt gegen Antisemitismus an hessischen Schulen, dessen Start Kultusminister Lorz und die Bildungsstätte Anne Frank heute…

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Hessen – Altersgerechtes Leben – Dr. Daniela Sommer (SPD): Selbstbestimmtes Leben im Alter bedeutet Teilhabe

Hessen – Altersgerechtes Leben – Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert von der schwarzgrünen Landesregierung zusätzliche Anstrengungen und Initiativen, damit ein selbstbestimmtes Leben im Alter gefördert werde. Dies sagte die stellvertretende Vorsitzende und pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer am Dienstag….

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Hessen – UNA 19/3 – Nancy Faeser: SPD steht für unverzügliche Aufklärung möglicher Vergabeverstöße rund um Palantir

Hessen – Am heutigen Dienstag fand die konstituierende Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses 19/3, in dem unter anderem Aufklärung darüber erfolgen soll, ob und welche Verstöße es gegen die Vorschriften des Vergaberechtes bei der Beschaffung der Analysesoftware „Gotham“ der Firma Palantir Technologies gegeben…

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Hessen – Landesentwicklungsplan – Tobias Eckert: SPD lehnt Änderung des Landesentwicklungsplans ab – Dokument des Stillstands

Hessen – Landesentwicklungsplan: Der Hessische Landtag hat heute abschließend über die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) beraten. In der Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung seiner Fraktion angekündigt. Eckert sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir…

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Hessen – Landtagswahl 2018 – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) stellt erstes Mitglied seines Regierungsteams vor – Nancy Faeser soll Innenministerin werden

Hessen / Wiesbaden – Der Vorsitzende der HessenSPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute das erste Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Nancy Faeser soll in einer SPD-geführten Landesregierung in der nächsten Legislaturperiode Innenministerin werden. Schäfer-Gümbel sagte, seine Wahl sei…

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Hessen – Haushaltsausschuss – Norbert Schmitt (SPD): Landesrechnungshof bestätigt – Schwarzgrün verstößt gegen Haushaltsrecht

Hessen – Haushaltsausschuss: In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses fand eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“ statt, in der es um die…

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Wiesbaden – GRÜNE trauern um Susanna F.

Wiesbaden – Die hessischen GRÜNEN trauern um Susanna F. und sprechen der Familie des Mädchens ihr tiefes Mitgefühl aus. „Ein solcher Mord an einem jungen Menschen ist eines der schlimmsten Verbrechen, die es gibt“, erklären die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen,…

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Hessen – Schwimmbäder – Günter Rudolph (SPD): Landesregierung hat den Modernisierungsbedarf von Schwimmbädern jahrelang verschlafen

Hessen – Schwimmbäder: Heute hat Innenminister Beuth (CDU) die Förderrichtlinien für das Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm veröffentlicht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu am Dienstag: „Der Innenminister hat den Modernisierungsbedarf von Sportstätten jahrelang verschlafen. Schon mehrfach hat…

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Hessen – Ärztlicher Bereitschaftsdienst – Dr. Daniela Sommer (SPD): Gesundheitliche Versorgung muss optimiert werden

Hessen – Ärztlicher Bereitschaftsdienst – Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung (Drucksache 19/5739) nahm die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zum Anlass und mahnte Handlungsbedarf bei den ärztlichen Bereitschaftsdiensten (ÄBD) an. Sommer…