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Wiesbaden – Psychiatrie – Dr. Daniela Sommer (SPD): Zustände in der Akutpsychiatrie Höchst müssen aufgeklärt werden – Sozialminister Klose in der Pflicht

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Wiesbaden / Hessen – Nach dem RTL-Bericht über die Akutpsychiatrie des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst hat gestern der Sozialausschuss des Hessischen Landtags über die schweren Vorwürfe gegen die Klinik beraten. Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die das…

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Wiesbaden – Grüne: Antisemitismus darf an hessischen Schulen keinen Platz haben

Hessen-Tageblatt - Presseportal - Grüne - Aktuell -

Wiesbaden – Grüne: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung dürfen an hessischen Schulen keinen Platz haben“, kommentiert Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das gemeinsame Präventionsprojekt gegen Antisemitismus an hessischen Schulen, dessen Start Kultusminister Lorz und die Bildungsstätte Anne Frank heute…

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Hessen – Altersgerechtes Leben – Dr. Daniela Sommer (SPD): Selbstbestimmtes Leben im Alter bedeutet Teilhabe

Hessische-Nachrichten - Hessische Politik-SPD - Aktuell -

Hessen – Altersgerechtes Leben – Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert von der schwarzgrünen Landesregierung zusätzliche Anstrengungen und Initiativen, damit ein selbstbestimmtes Leben im Alter gefördert werde. Dies sagte die stellvertretende Vorsitzende und pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer am Dienstag.…

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Hessen – UNA 19/3 – Nancy Faeser: SPD steht für unverzügliche Aufklärung möglicher Vergabeverstöße rund um Palantir

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Hessen – Am heutigen Dienstag fand die konstituierende Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses 19/3, in dem unter anderem Aufklärung darüber erfolgen soll, ob und welche Verstöße es gegen die Vorschriften des Vergaberechtes bei der Beschaffung der Analysesoftware „Gotham“ der Firma Palantir Technologies gegeben…

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Hessen – Landesentwicklungsplan – Tobias Eckert: SPD lehnt Änderung des Landesentwicklungsplans ab – Dokument des Stillstands

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Hessen – Landesentwicklungsplan: Der Hessische Landtag hat heute abschließend über die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) beraten. In der Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung seiner Fraktion angekündigt. Eckert sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir…

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Hessen – Landtagswahl 2018 – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) stellt erstes Mitglied seines Regierungsteams vor – Nancy Faeser soll Innenministerin werden

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Hessen / Wiesbaden – Der Vorsitzende der HessenSPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute das erste Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Nancy Faeser soll in einer SPD-geführten Landesregierung in der nächsten Legislaturperiode Innenministerin werden. Schäfer-Gümbel sagte, seine Wahl sei…

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Hessen – Haushaltsausschuss – Norbert Schmitt (SPD): Landesrechnungshof bestätigt – Schwarzgrün verstößt gegen Haushaltsrecht

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Hessen – Haushaltsausschuss: In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses fand eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“ statt, in der es um die…

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Hessen – Schwimmbäder – Günter Rudolph (SPD): Landesregierung hat den Modernisierungsbedarf von Schwimmbädern jahrelang verschlafen

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Hessen – Schwimmbäder: Heute hat Innenminister Beuth (CDU) die Förderrichtlinien für das Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm veröffentlicht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu am Dienstag: „Der Innenminister hat den Modernisierungsbedarf von Sportstätten jahrelang verschlafen. Schon mehrfach hat…

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Hessen – Ärztlicher Bereitschaftsdienst – Dr. Daniela Sommer (SPD): Gesundheitliche Versorgung muss optimiert werden

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Hessen – Ärztlicher Bereitschaftsdienst – Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung (Drucksache 19/5739) nahm die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zum Anlass und mahnte Handlungsbedarf bei den ärztlichen Bereitschaftsdiensten (ÄBD) an. Sommer…

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