Frankfurt am Main – Prioritäten setzen

Hessische-Nachrichten - Stadt Frankfurt am Main - Aktuell -Frankfurt am Main – (ffm) „Wir haben unsere Stadt in der schwierigsten Zeit ihrer Nachkriegsgeschichte bisher wirtschaftlich stabil gehalten und dafür gesorgt, dass Frankfurt in der Krise für seine Bürgerinnen und Bürger da ist. Bei allen Unkenrufen über den Zustand unserer Koalition im Frankfurter Römer haben wir im Rahmen unserer kommunalen Möglichkeiten den Menschen und Unternehmen finanziell geholfen, ob über die Stundung von Steuern oder die Verlängerung der Zahlungsziele von Mieten oder durch sonstige Hilfen. Mit den Gewerbesteuermitteln von Bund und Land und unseren eigenen Anstrengungen werden wir auch in den kommenden Monaten den Bürgerinnen und Bürgern Perspektiven für die Zeit nach oder besser für eine neue Normalität mit Corona bieten. Dies alles ist möglich, wenn wir in der Stadtregierung mit vereinten Kräften die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit Frankfurts auch für das Jahr 2021 und die kommenden Jahre sichern“, sagte Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker.

„Über 50 Millionen Euro haben wir in den zurückliegenden Monaten alleine an Gewerbesteuer gestundet und über 140 Millionen Euro Herabsetzungen der Gewerbesteuer von Unternehmen mit vollzogen. Aber auch fast zwei Millionen an gestundeter Grundsteuer sind Teil unserer kommunalen Hilfen, die den Menschen und Unternehmen in Frankfurt zugutekommen. An vielen Stellen bestehen existenzielle Sorgen und Nöte, für die auch Bund und Land Programme aufgelegt haben. Gravierende Einschnitte in unsere kommunale Infrastruktur konnten wir bisher vermeiden und ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir auch weiterhin die soziale, kulturelle und gesellschaftliche Stabilität Frankfurts sichern“, fügte Becker hinzu.

„Aber wir werden nicht jeder einzelnen Einrichtung, nicht jedem einzelnen Träger in unserer Stadt die Garantie geben können, dass wir sie dauerhaft wirtschaftlich tragen können, doch wir werden uns für jede und jeden Einzelnen einsetzen. Dies gelingt finanziell aber nur, wenn wir zusammen im Magistrat Prioritäten setzen, jede Dezernentin und jeder Dezernent im eigenen Bereich und der Magistrat in seiner Gesamtverantwortung gemeinsam. Unsere Verantwortung ist nicht, Musik zu spielen, bis das Schiff gesunken ist, sondern dafür zu sorgen, dass es nicht sinkt“, fuhr der Bürgermeister fort.

„Frankfurt ist eine starke Stadt, doch nur, wenn wir in den anstehenden Wochen die notwendigen Weichenstellungen vollziehen, bleibt Frankfurt auch wirtschaftlich so erfolgreich, dass wir unsere Infrastruktur vom Sozialen über Bildung und Kultur bis hin zum Sport aufrechterhalten können. Und es reicht nicht, die notwendige Konsolidierung alleine im Bereich der Verwaltung zu suchen. Dort arbeiten die Menschen häufig schon am Limit. Der alleinige Blick nach innen macht die notwendige Konsolidierung vielleicht einfacher und gerade in einem Wahljahr weniger unpopulär, er sorgt jedoch für Demotivation und bremst notwendige Veränderungen in unserer Verwaltung aus und wäre das falsche Signal. Im Januar müssen wir uns über die notwendige Konsolidierung quer über die verschiedenen Bereiche von den Personalkosten über Sach- und Dienstleistungen bis hin zu den Zuschüssen verständigen“, betonte Bürgermeister Becker.