Mainz – Digitalisierung – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ausbau von schnellem Internet ist wichtiger Schwerpunkt

RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -Mainz / Rheinland-Pfalz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat einen weitreichenden Ausbau des schnellen Internets in Rheinland-Pfalz angekündigt. „Schnelles Internet ist ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor und der Kern unserer modernen Gesellschaft“, sagte die Ministerpräsidentin am Dienstag in Mainz. Die Zukunftschancen von Menschen und damit auch von ganzen Regionen stünden immer im engen Zusammenhang mit der digitalen Infrastruktur. Daher hat der Ministerrat in seiner Sitzung am Dienstag die NGA-Strategie „Breitbandnetze der nächsten Generation: Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen.

„Das Zusammentreffen von digitaler Revolution und demografischem Wandel ist eine der bedeutendsten Veränderungen seit der Industrialisierung. Wir alle sind gefordert, uns diesen neuen und großen Herausforderungen zu stellen“, sagte die Ministerpräsidentin. Vor allem für ländliche Regionen sei dies in Zeiten des demografischen Wandels eine große Chance. „Nur mit schnellem Internet haben unsere Regionen noch eine gute Zukunft“, sagte die Ministerpräsidentin. „Genau wie jedes Land Straßen, Schienen und Brücken braucht, benötigt es künftig schnelles Internet.“

In der NGA-Strategie festgeschrieben ist unter anderem das mittelfristige Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018. „Die Landesregierung setzt mit dem Programm einen wichtigen Impuls. Wir werden aller Voraussicht nach bis zum Jahr 2018 55 Millionen Euro plus den Erlösen aus der Digitalen Dividende II in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen investieren“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Aufteilung der Digitalen Dividende II wurde in der vergangenen Woche zwischen Bund und Ländern verhandelt.

Die Ministerpräsidentin erneuerte in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einem bundesweiten Bündnis für Digitalisierung. „Der Breitbandausbau ist ein Projekt von so enormer Größe, dass er nur in einer gemeinsamen Anstrengung der Bundesregierung, der Länder, der Wirtschaft, der Versorgungsunternehmen und der Wissenschaft erfolgreich zu bewältigen ist.“ Rheinland-Pfalz gehe mit seiner jetzt beschlossenen NGA-Strategie aber einen deutlichen Schritt voran. Ein Teil des Programms ist auch eine Machbarkeitsstudie, die zeigen soll, wie in Rheinland-Pfalz perspektivisch 300 Mbit/s erreicht werden können. „Damit wollen wir die Grundlage dafür legen, dass wir als Land von den Entwicklungen nicht überrollt werden und den schrittweisen Ausbau eines besonders leistungsfähigen Netzes planen können“, so die Ministerpräsidentin.

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, unterstrich die gute Ausgangslage für einen noch intensiveren Ausbau des schnellen Internets. „In Rheinland-Pfalz ist die Abdeckung der Haushalte mit schnellem Internet in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen.“ So gebe es bei den Bandbreiten von 50 Mbit/s bereits jetzt eine Haushaltsabdeckung von 58,3 Prozent (2013: 49,1 Prozent), bei 30 Mbit/s 70,2 Prozent (2013: 55 Prozent) der Haushalte und grundversorgt seien 98,6 Prozent (2013: 98,2 Prozent) der Haushalte im Land. „Wir machen beim Ausbau deutliche Fortschritte, auf denen wir für die Zukunft aufbauen können“, sagte Raab.

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Text: Staatskanzlei RLP